Nach Nahles Rücktritt: Forderung in Saar-SPD nach Urabstimmung über Groko

Nach Nahles-Rücktritt : Stimmen in Saar-SPD für Groko-Urabstimmung

Über die Zukunft der Berliner Koalition sollen nach dem Willen von SPD-Politikern die Mitglieder entscheiden.

Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles werben führende SPD-Politiker aus dem Saarland dafür, jetzt die Parteibasis entscheiden zu lassen, wie es mit den Sozialdemokraten und der großen Koalition in Berlin weitergeht. Außenminister Heiko Maas (SPD) sprach sich dafür aus, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt wird – und diese in einer Urwahl gewählt wird. „Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein“, erklärte Maas. „Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitglieder hat.“

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag, Petra Berg, schlug außerdem vor, die Mitglieder darüber entscheiden zu lassen, ob die SPD in der großen Koalition bleiben soll. Die Personalfrage und die Koalitionsfrage ließen sich nicht voneinander trennen, sagte Berg. „Ich persönlich wäre für eine Mitgliederbefragung, weil ich der Meinung bin, dass wir bei diesen Entscheidungen eine klare Mehrheit in der Partei brauchen und die Mitglieder hier zu Wort kommen müssen.“

Zur Mitte der Legislaturperiode im Herbst wollen CDU/CSU und SPD eine Bestandsaufnahme machen, ob ihr Koalitionsvertrag bis 2021 trägt oder ob neue politische Vorhaben notwendig sind. Saar-SPD-Generalsekretär Christian Petry sprach sich dafür aus, die SPD-Mitglieder über einen veränderten Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Dass sich Union und SPD auf einen neuen Vertrag einigen könnten, halte er für wahrscheinlicher, als dass sie nicht einig würden. „Das kann etwas werden“, sagte Petry.

Nach dem Nahles-Rücktritt soll übergangsweise ein Trio die Bundes-SPD führen. Die Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sollen die Wahl von Nahles‘ Nachfolger organisieren. Keiner von ihnen werde dabei selbst kandidieren, machten sie klar.

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