Nach fast drei Jahren Am heutigen Donnerstag endet die Maskenpflicht in Bus und Bahn
Berlin · Die einen sind erleichtert, weil sie die Maske lästig finden, andere bleiben vorsichtig und wollen sie auch weiterhin tragen. Die Entscheidung liegt nun bei jedem selbst. Ab dem heutigen Donnerstag ist die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen im ganzen Land Geschichte.
In Bussen und Bahnen fällt nach fast drei Jahren Corona nun in ganz Deutschland die Maskenpflicht. Nachdem etwa die Hälfte der Bundesländer in ihrem Regionalverkehr die Regel bereits aufgehoben hat, gilt ab dem heutigen Donnerstag, 2. Februar, auch in den restlichen Ländern und im Fernverkehr keine Tragepflicht mehr – das betrifft ICE, IC, EC und auch Fernbusse wie Flixbus. Ursprünglich sollte es im Fernverkehr erst im April so weit sein. Das Bundeskabinett hatte die im Infektionsschutzgesetz festgelegte Regel aber wegen der Entspannung der Lage vor kurzem vorzeitig aufgehoben. Das gilt auch für den ÖPNV im Saarland und Rheinland-Pfalz.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach riet dazu, freiwillig Masken zu tragen. „Ich tue es auch. Um kein Long-Covid zu riskieren und andere zu schützen“, schrieb der SPD-Politiker am Mittwoch auf Twitter. Lauterbach bezeichnete zugleich die bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung großer Corona-Winterwellen als erfolgreich. Deshalb könne die Maskenpflicht im Fernverkehr entfallen.
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FDP hatte auf Wegfall der Maskenpflicht gedrängt
Die FDP hatte in der Ampel auf ein Ende der Maßnahme gedrängt. Der Wegfall sei ein folgerichtiger Schritt, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann. Auch wenn es weiterhin zu Corona-Infektionen komme, sei das pandemische Geschehen in Deutschland vorbei.
„Überfällig“ nannte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), das Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. „Auch ohne staatliche Vorgaben wissen die Menschen sehr genau, wo und wie man sich am besten schützen kann“, sagte er. Es sei ein „kapitaler Fehler“ des Gesundheitsministers gewesen, die Debatte um das Ende der Maskenpflicht wochenlang als leichtsinnig zu diskreditieren. „Die Horror-Prognosen von Minister Lauterbach haben sich allesamt als falsch erwiesen.“
Eine Flixbus-Sprecherin sagte, „als europaweit agierender Fernverkehrsanbieter in Bus und Bahn befürworten wir das Ende der Maskenpflicht“. Sowohl Fahrgäste als auch Fahrpersonal profitierten von einheitlichen Regelungen in der Verkehrsbranche. Im April 2020 hatten die ersten Bundesländer in Deutschland eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt – anfangs reichten Tücher oder Schals. Nach und nach wurde die Maske zur Regel. Im Januar 2021 führte Bayern als erstes Bundesland dann eine FFP2-Maskenpflicht ein. Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der sich selbst zum „Team Vorsicht“ zählte, begründete das so: „Gegenüber den ganzen löchrigen Schals, die da zum Teil sind, und ungefähr acht Monaten getragenen Community-Masken die man findet gerade im ÖPNV, ist eine FFP2-Maske in jeder Beziehung eine deutliche Verbesserung.“
Auch die Corona-Arbeitsschutzverordnung läuft aus
Mit dem deutschlandweiten Aus der Tragepflicht in Bussen und Bahnen läuft an diesem Donnerstag auch eine weitere Bundesvorgabe früher als geplant aus: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung. Betriebe müssen keine Hygienekonzepte mehr aufstellen und etwa prüfen, ob sie ihren Beschäftigten Homeoffice- und Testangebote machen. Die Pflicht, sich bei einer Corona-Infektion zu isolieren, wird bis Ende der Woche in allen Bundesländern bis auf Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls Geschichte sein.
Einige Corona-Regeln bleiben allerdings noch bestehen: Bundesweit müssen Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen bis zum 7. April weiterhin FFP2-Maske tragen, für den Zutritt zu Kliniken und Pflegeheimen braucht es außerdem einen negativen Test. In Arztpraxen haben einige Bundesländer die Tragepflicht für das Personal aber inzwischen aufgehoben.
Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann wiederholte die Forderung seiner Partei, auch die verbliebenen staatlich verordneten Pandemiemaßnahmen jetzt zu beenden und etwa Kliniken, Praxen und Pflegeeinrichtungen über ihre Hygieneregeln selbst entscheiden zu lassen. Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, forderte dagegen eine Verlängerung der Maskenpflicht für Besucher in Kliniken und Pflegeheimen bis zum Frühsommer. Pflegebedürftige und Kranke benötigten ihrzufolge einen besonderen Schutz.
