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Maskenmuffel müssen künftig 50 Euro Bußgeld zahlen

Saarbrücken/Berlin : Künftig 50 Euro Bußgeld für Maskenverweigerer

Bund und Länder greifen gegen Corona härter durch. Feiern will das Saarland aber nicht weiter einschränken.

(dpa/SZ) Auch im Saarland müssen Bürger künftig mit einem Bußgeld rechnen, wenn sie an Orten, wo dies vorgeschrieben ist, keinen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) begrüßte gestern den fast einstimmigen Beschluss der Runde aus Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin, mit Blick auf steigende Corona-Infektionszahlen einheitlich mindestens 50 Euro Bußgeld für Masken-Verweigerer zu verhängen. Im Saarland werden bislang nur Geschäfte und Veranstalter belangt, wenn sie die Maskenpflicht nicht umsetzen, Betroffene werden verschont. Die neue Regelung gebe nun „unserer Polizei die Gelegenheit, besser für die Einhaltung dieser Maßnahmen zu sorgen“, sagte Hans. Verschärfungen im privaten Bereich, wie sie von der Bundeskanzlerin gefordert wurden, lehnte Hans aber ab. Er glaube – das habe auch das Verfassungsgericht im Saarland bestätigt –, „dass man nur sehr begrenzt in den familiären, in den häuslichen Bereich eingreifen kann“. Er verwies auf die aktuelle Regel, wonach hierzulande Veranstaltungen im privaten Bereich über 20 Personen bei den Ordnungsämtern der Kommunen angemeldet werden müssen. Einigkeit bestand aber, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und das Einhalten von Hygieneregelungen nicht möglich ist, bis mindestens Ende Dezember verboten bleiben.

Länderchefs und Kanzlerin vereinbarten zudem ein Ende der kostenlosen Corona-Tests für Reiserückkehrer. Wer aus Risikogebieten kommt, soll künftig zu einer 14-tägigen Quarantäne verpflichtet werden, die ab dem fünften Tag bei einem negativen Corona-Test beendet werden kann.

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) glaubt, dass die Saar-Polizei jetzt besser durchgreifen kann . Foto: dpa/Arne Immanuel Bänsch

Länderchefs und Kanzlerin berieten vor dem Hintergrund wieder gestiegener Corona-Zahlen. Bundesweit wurden am Morgen 1507 neue Fälle binnen 24 Stunden gemeldet, im Saarland waren es am Abend 13.