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Masern-Gefahr: Spahn plant Geldbußen für Impf-Verweigerer

Masern-Gefahr : Spahn plant Geldbußen für Impf-Verweigerer

Bei der Impfung gegen Masern setzt der Gesundheitsminister auf Zwang. Grund sind höhere Fallzahlen.

(dpa/SZ) Sein Kind nicht gegen Masern impfen zu lassen, kann künftig teuer werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Das kündigte der CDU-Politiker in der „Bild am Sonntag“ an. Die Impfpflicht soll ab 1. März 2020 gelten, wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht. „Ich will die Masern ausrotten“, sagte Spahn.

Um die Zirkulation von Masern zu verhindern, seien Impfraten von mehr als 95 Prozent erforderlich, heißt es in dem Entwurf. „Diese werden in Deutschland nicht erreicht.“ Die angestiegenen Fallzahlen seien auf „fortschreitende Impfmüdigkeit“ zurückzuführen. Allein bis Anfang März 2019 seien dem Robert-Koch-Institut 170 Masernfälle gemeldet worden. Masern können schwere, auch nach Jahren auftretende Folgeschäden haben und tödlich enden.

Kinder ohne Impfschutz sollen ab März 2020 vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. Bei Schulen, wo dies wegen der Schulpflicht nicht möglich sei, greife das Bußgeld in Höhe von bis zu 2500 Euro, sagte Spahn. Die Kasse zahle die Impfung.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstützt die Pläne Spahns. Über Sinn und Höhe der Geldstrafe müsse mit man noch reden. Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach lobte die Pläne, Parteigenossin Hilde Mattheis meldete in der SZ allerdings Bedenken an. Die Grünen wandten sich gegen Zwang. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sprach von einem „wichtigen Schritt zur richtigen Zeit“. Die Parteien der großen Koalition im Saarland, CDU und SPD, hatten sich bereits für eine Impfpflicht im Rahmen einer bundesweiten Regelung ausgesprochen. Vize-Regierungschefin Anke Rehlinger twitterte am Sonntag: „Man muss auch sagen, wenn Jens Spahn mal Recht hat.“