„Initiative Einsatzbereitschaft“ Bundeswehr soll schnell besser werden
Berlin · Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer stößt eine „Initiative Einsatzbereitschaft“ an. Ziel ist, die Mängel bei der Truppe zügig zu beseitigen.
Mit einem Sofortprogramm für eine vereinfachte Beschaffung von Material und Ausrüstung will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Dauerprobleme der Bundeswehr angehen. „Ja, die Einsatzbereitschaft muss besser werden“, sagte die CDU-Chefin am Montag zum Auftakt einer zweitägigen Konferenz der militärischen Führung in Berlin. Sie stimmte die Teilnehmer auf neue Aufgaben ein und nannte insbesondere die Krise in der Sahelregion. Dort haben islamistische Terroristen zuletzt Anschläge in Serie verübt und damit auch Bemühungen der Entwicklungszusammenarbeit zunichte gemacht.
Die Bundeswehrtagung dient der Information führender Offiziere durch die Verteidigungsministerin und den Generalinspekteur der Bundeswehr. In der Folge eines jahrelangen Sparkurses kämpft die Bundeswehr mit Mängeln bei Ausrüstung und Personal. Auf Handlungsbedarf hatte vergangene Woche auch der Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestages erneut verwiesen.
Kramp-Karrenbauer stellte auf der Konferenz Eckwerte ihrer „Initiative Einsatzbereitschaft“ vor. „Ich bin überzeugt, dass Deutschland aktiver werden muss, auch sicherheitspolitisch“, sagte sie. Handlungsfähigkeit sei der Wille und das Können, etwas zu tun. Bei der Einsatzbereitschaft der großen Waffensysteme und der Besetzung von Dienstposten seien die Zahlen „nicht gut genug“.
Zu dem von ihr angekündigten Paket gehören eine dezentrale Beschaffung von Sanitätsmaterial, die Wiedereinführung einer Sofortinstandsetzung bei der Marine sowie personelle Unterstützung für das Beschaffungsamt. Auch die Zahl der Flugstunden beim Kampfflugzeug Eurofighter müsse erhöht werden. Ein weiterer Rückgang der Einsatzbereitschaft sei nicht akzeptabel. Es sei klar, dass die Einsatzbereitschaft am Ende dieses Jahres besser sein müsse als 2019.
Dabei kündigte Kramp-Karrenbauer auch ein entschiedenes Auftreten gegenüber der Rüstungsindustrie an. „Ich werde auf jeden Fall mangelhaftes Gerät nicht mehr akzeptieren“, sagte sie. „Wir haben Qualitätsansprüche, und die wollen wir auch durchsetzen.“ Es geht darum, die Bundeswehr „fit für die Zukunft“ zu machen. Dabei werde der eingeschlagene Weg, mehr Aufgaben an Externe und die Industrie zu vergeben, korrigiert, wo nötig. „Just in Time“ – also wie bei der Zulieferung von Teilen erst zum benötigten Zeitpunkt in der Autoindustrie – „hat nicht funktioniert“, sagte sie. Kramp-Karrenbauer forderte, nicht nur an Bewährtem festzuhalten. „Lassen Sie uns also mutig sein und lassen Sie uns das ehrliche und offene Wort führen.“
Im Mittelpunkt der Tagung steht diesmal auch der Stand der Digitalisierung der Bundeswehr und die verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Europa und innerhalb der Nato. Die USA seien dabei unverzichtbarer „Freund und Verbündeter“, sagte die Ministerin. „Wir stehen fest zu dieser Allianz, wir unterstützen auch ihre strategische Weiterentwicklung.“ Deutschland bleibe auf den Nuklearschirm der Nato angewiesen. Dieser könne nicht durch einzelne bilaterale Abmachungen – offenkundig ein Bezug zur Zusammenarbeit mit Frankreich – ersetzt werden.
