Bundesfinanzminister Kopfschütteln über Scholz nach geplatzer Bankenehe
Berlin · Der Bundesfinanzminister reagierte nur mit wenigen Worten. Fraglich ist, ob der Fall damit tatsächlich erledigt ist.
Der oberste Rechner im Staat hat sich verkalkuliert. Nur zu gerne hätte Olaf Scholz die Geburt eines großen Bankenchampions gefeiert – doch am Ende gab es keine Glückwunschtelegramme, sondern nur drei hanseatisch zurückhaltende Sätze. Die Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank ist geplatzt – und bringt den Vizekanzler, Finanzminister und stellvertretenden SPD-Chef in Erklärungsnot. Seine dünnen Worte werden kaum ausreichen, um zu erklären, welche Rolle das Finanzministerium bei den Gesprächen der Banken spielte. Und was heißt das Debakel für die Perspektiven eines Mannes, der Kanzlerkandidat seiner Partei werden möchte?
Das Verfolgen langer Linien, das hartnäckige Vorantreiben von Projekten – das war Scholz‘ Markenzeichen als langjähriger Hamburger Bürgermeister. Und so versucht der Vizekanzler, mit SPD-Chefin Andrea Nahles seine Partei wieder in eine bessere Lage zu manövrieren. Das Scheitern großer Projekte aber kann seinem Image schaden.
Monatelang hatte der 60-Jährige für stärkere deutsche Banken geworben – und dann in Brüssel als erster ausgeplaudert, dass die beiden Finanzhäuser Gespräche führten. Auch nach dem Scheitern der Verhandlungen pocht der Minister weiter auf seine Strategie: Die deutsche Industrie brauche „konkurrenzfähige Kreditinstitute“, die die Unternehmen in aller Welt begleiten könnten. Doch einen Plan B präsentieren weder Scholz noch sein Staatssekretär Jörg Kukies, ein ausgewiesener Banken-Experte, einst Deutschland-Chef beim Finanzriesen Goldman Sachs.
Stattdessen stellt sich die Frage, ob die Politik die Konzerne womöglich sogar zu Gesprächen gedrängt hat. Kukies hatte sich mehrmals mit Vertretern der Deutschen Bank getroffen. Der Staat ist mit 15 Prozent an der Commerzbank beteiligt.
Scholz weist eine Einmischung klar zurück. Auch Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing wehrt sich gegen den Eindruck, der Vizekanzler habe die Verhandlungen hinter den Kulissen vorangetrieben. „Es gab keinen Druck aus Berlin“, sagt er in einem internen Video. Die Politik sei „konstruktiver Begleiter“ gewesen. Die Opposition mag das nicht glauben, wirft Scholz „amateurhaftes Agieren“ vor, das „kolossalen Schaden“ angerichtet habe. Die geplatzten Gespräche seien eine „Klatsche für Olaf Scholz und seinen Größenwahn“. Doch Scholz gilt als machtbewusst und ehrgeizig. Gemeinsam mit Nahles verfolgt der Hamburger das Projekt, seine Partei mit erneuertem Profil wieder nach vorne zu bringen. Auf den im Februar ausgerufenen Sozialstaatskurs mit einer teilweisen Abkehr von Hartz IV in heutiger Form sollen in den kommenden Monaten Antworten für eine moderne Verzahnung von Wirtschaft und Klimaschutz folgen.
Für Scholz kommt es nun auch auf sein weiteres Erscheinungsbild als Finanzminister an. So steht unter anderem die Reform der Grundsteuer an, über die es in der Koalition noch Streit gibt. Gelänge es der Opposition, dem Finanzminister doch noch eine Einflussnahme auf die Banken-Fusionsgespräche nachzuweisen, könnte das seine Glaubwürdigkeit ankratzen. Andererseits könnte das Scheitern der Fusion der SPD in den anstehenden Wahlkämpfen neuen Ärger ersparen. Betriebsräte und Gewerkschaften hatten im Falle einer Zusammenlegung beider Banken massenhafte Jobverluste gefürchtet – dazu kommt es jetzt nicht.
