Der Bundeskanzler im Sommerinterview Manch klare Position, aber keine Empathie

Meinung | Berlin · Im ARD-Sommerinterview bezieht der Kanzler beim Corona-Rückblick, bei der Unterstützung der Ukraine oder beim Thema Wohnen klar Stellung. Doch in keinem Punkt findet Olaf Scholz empathische Worte. Eine vertane Chance.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) stellte sich am Sonntag den Fragen von Markus Preiß, Leiter des ARD-Hauptstadtstudios.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) stellte sich am Sonntag den Fragen von Markus Preiß, Leiter des ARD-Hauptstadtstudios.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Dem Bundeskanzler wird häufig vorgeworfen, zu sperrig zu kommunizieren und vage zu bleiben. Nicht klar Position zu beziehen, kann man Olaf Scholz (SPD) jedenfalls beim ARD-Sommerinterview vom Sonntag in weiten Teilen nicht vorwerfen, etwa beim Rückblick auf die Corona-Zeit. Scholz räumt ein, dass während der Pandemie falsche Entscheidungen getroffen wurden, etwa als Schulen geschlossen oder Menschen davon abgehalten wurden, zur Beerdigung von Familienmitgliedern zu gehen. Nun ist das Eingestehen einzelner falscher Entscheidungen natürlich noch keine ausreichende Aufarbeitung, die unbedingt notwendig wäre. Dass sich während Corona viel Frust aufgestaut hat und politisches Vertrauen verspielt wurde, spiegelt sich auch in den Ergebnissen der Europawahl wider. Das weist der Kanzler nicht von der Hand. Es ist ein gutes Signal, dass Scholz bereit ist, Fehler zu benennen, und er sich für eine weitere Aufarbeitung ausspricht.

Bei der Unterstützung der Ukraine bleibt Scholz klar bei seiner Linie. Diese Unterstützung aufzugeben, sei keine Alternative, macht der Kanzler deutlich, auch wenn er damit gerade im Osten des Landes nicht viel Beifall erntet. Das umstrittene Bürgergeld verteidigt Scholz, verspricht aber zugleich, man werde die „Treffsicherheit“ erhöhen. Damit hält der SPD-Politiker an einem wichtigen sozialdemokratischen Vorhaben fest, übergeht aber zugleich die Kritik aus der Opposition nicht. Beim Thema Wohnen räumt Scholz ein, dass die Zielmarke von jährlich 400.000 neuen Wohnungen im vergangenen Jahr nicht erreicht wurde. Aber er hält am Ziel fest, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er macht auch klar, dass es dafür „mehr Bauland“ brauche, und die Nachverdichtung in den Städten alleine nicht ausreichen werde. In all diesen Punkten kann man Scholz zu Gute halten, seine Position klar zu machen – auch wenn damit Probleme nicht automatisch gelöst sind.

Doch ausgerechnet bei großen, komplexen Themen formuliert Scholz unglücklich und drückt sich vor klaren Antworten, auch bei diesem Sommerinterview. Mit Blick auf den massiven Vertrauensverlust der demokratischen Parteien, auch der SPD, in den ostdeutschen Ländern, sagt Scholz flapsig: „Da ist was los.“ Was denn genau? Wie will er damit politisch umgehen? – das würde man gerne vom Kanzler hören. Und bei der schwierigen Aufstellung des Haushalts 2025, die aktuelle Zerreißprobe für seine Koalition schlechthin, verteidigt Scholz zwar Einsparungen und sagt, man müsse mit dem Geld auskommen, das man hat. Doch die Frage, eine Notlage wegen des Krieges in der Ukraine festzustellen, um den Schuldenspielraum zu vergrößern, umgeht Scholz. Damit bestätigt der Kanzler erneut den Eindruck, zu oft zu vage zu bleiben. Doch problematischer ist noch, dass es Scholz in keinem Punkt gelingt, empathische Worte zu finden. Er wirkt nicht so, also könne er die Anliegen der Bürger in ihrer Lebenswelt wirklich nachvollziehen. Und so bleibt der Eindruck eines sperrigen Kanzlers, der immer mehr Vertrauen verliert. Bei einem prominenten Format wie dem Sommerinterview eine vertane Chance.