SPD-Kanzlerkandidatur Saar-Jusos: Kanzler Scholz nur ohne Schwarze Null
Saarbrücken · Im Herbst trommelten sie noch für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als Parteichefs der SPD – statt Olaf Scholz und Klara Geywitz. Jetzt unterstützen die Saar-Jusos die Kanzlerkandidatur des Finanzministers. Allerdings unter Bedingungen.
Die Vorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) im Saarland, Kira Braun, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen ,,sehr starken Kanzlerkandidaten“ der SPD genannt. Er habe in der Bevölkerung „starke Zustimmungswerte“ und in der Corona-Krise gezeigt, dass er ein Land führen kann, sagte die Chefin der SPD-Jugendorganisation im Land der Saarbrücker Zeitung. Im Herbst hatte Braun beim SPD-Mitgliedervotum noch für die das jetzige, linke Vorsitzenden-Gespann Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken und gegen den moderaten Scholz als Parteichef getrommelt, der am Ende knapp unterlegen war. Walter-Borjans und Esken hatten am Vormittag Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD benannt.
Wenn Scholz „fortschrittliche Antworten“ gebe, habe er die Unterstützung der Jungsozilisten, sagte Braun. Am Ende seien die Inhalte entscheidend: Das Bundestagswahlprogramm der SPD dürfe auch mit einem Kandidaten Scholz nicht hinter den linken Beschlüssen des vergangenen SPD-Parteitags zurückbleiben. Ziel sei ein „fortschrittliches Regierungsbündnis“.
Es gehe um Antworten auf die Klimakrise sowie die soziale und ökonomische Krise des Landes. Vor allem dürfe es auch unter einem Kanzler Scholz keine Rückkehr zum „Dogma der schwarzen Null“, also einem Haushalt ohne neue Schulden, geben, dem Scholz als Finanzminister vor der Corona-Krise gefolgt sei. Dies sei auch der Grund gewesen, warum sie sich bei der der Wahl zur neuen SPD-Führung für Walter-Borjans und Esken und damit gegen Scholz ausgesprochen habe, sagte Braun. Nun begrüße sie es, dass die SPD mit den beiden Parteichefs und dem Kanzlerkandidaten Scholz als Dreierteam ein „breites Angebot mache“.
