Aus Rücksicht: Heil überspringt bei neuem Sozialgesetzbuch Unglückszahl „13“

Aus Rücksicht : Heil überspringt bei neuem Sozialgesetzbuch Unglückszahl „13“

Schon länger ist der Gesetzesplan des Sozialministers für bessere Opferentschädigungen bekannt. Das Gesetzbuch soll die Nummer 14 tragen - obwohl die 13 an der Reihe wäre. Nun stellt sich heraus: Die Nummerierung ist kein Zufall.

Bei der Benennung eines geplanten Sozialgesetzbuches (SGB) zur Opferentschädigung überspringt Sozialminister Hubertus Heil (SPD) die als Unglückszahl geltende „13“. Es handelt sich um das geplante „Neue Soziale Entschädigungsrecht“, das den Bereich der Opferentschädigung zusammenfassen soll. Eigentlich müsste es in der Chronologie der Sozialgesetzbücher das SGB XIII (13) werden. Laut dem im November bekannt gewordenen Entwurf soll das neue Regelwerk aber SGB XIV (14) heißen - was damals nicht auffiel. Die „Augsburger Allgemeine“ (Freitag) berichtete zuerst darüber.

„Ich bin kein abergläubischer Mensch und habe auch keine Angst vor Zahlen“, sagte Heil der „Bild“-Zeitung/BildPlus. Er sei gläubiger Christ. „Aber in diesem Fall geht es um ein Opferentschädigungsgesetz für Opfer von Gewalttaten.“ Dabei habe eine Reihe von Opferverbänden darauf hingewiesen, dass es viele Betroffene gebe, die bei so einer Zahl ein ungutes Gefühl hätten. „Ich finde, wir Politiker brechen uns nichts ab, wenn wir auf solche Empfindungen Rücksicht nehmen.“

Der Gesetzentwurf war auch unter dem Eindruck des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz Ende 2016 zustande gekommen.

Mit dem neuen Regelwerk sollen Gewaltopfer künftig unkomplizierter und passgenauer unterstützt werden. Entschädigungszahlungen sollen erhöht werden. Nachdem in der vergangenen Legislaturperiode eine geplante Reform gescheitert war, hatte die schwarz-rote Koalition sich nun eine umfassende Modernisierung vorgenommen.

Eine Ministeriumssprecherin sagte der „Augsburger Allgemeinen“: „Der Vorlage des Referentenentwurfes ging ein langer Arbeitsprozess voraus, bei dem unter anderem auch die Benennung abgewogen wurde.“

Heil sagte: „Die Bahn hat keinen Sitzplatz 13, bei vielen Fluglinien gibt es keine 13. Reihe, und in den Hotels fährt man auch oft von der 12. zur 14. Etage.“ Es sei nicht Aufgabe von Politik, Gefühle von Menschen zu verletzen. „Es ist eine Frage von Sensibilität.“ Bei den durchnummerierten Sozialgesetzbüchern verstünden ja ohnehin nur noch Experten, welches SGB für welche Themen steht.

(cpas/dpa)
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