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Handelsschiffe in der Straße von Hormus: Maas will EU-Beobachtermission im Persischen Golf

Straße von Hormus : Maas will EU-Beobachtermission im Persischen Golf

Nach der Absage an eine US-Militärmission im Persischen Golf setzt sich die Bundesregierung nun aktiv für eine EU-Beobachtermission zum Schutz von Handelsschiffen ein. „Wir wollen eine europäische Mission“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einem Besuch im polnischen Slubice.

„Es ist allerdings auch absehbar, dass es sicherlich noch Zeit in Anspruch nehmen wird, die EU davon zu überzeugen.“

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hat die Sicherheitslage auf der wichtigen Handelsroute durch die Straße von Hormus dramatisch verschlechtert. In den vergangenen Wochen sind dort Schiffe festgesetzt und angegriffen worden.

Die Bundesregierung hatte zuletzt eine Anfrage der USA zur Teilnahme an einer Mission zum Schutz des Handelsverkehrs im Persischen Golf abgeschlagen. Der Grund: Sie will die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran nicht unterstützen. Die USA wollen auch militärische Eskorten von Handelsschiffen ermöglichen.

Die EU-Mission stellt sich Maas offensichtlich anders vor. „Wir haben immer über eine Beobachtermission an der Straße von Hormus gesprochen“, sagte er. Das heißt: Die EU würde Informationen über die Gefährdung des Schiffsverkehrs sammeln und an die Handelsschiffe weitergeben. Damit ließe sich zwar eine gewisse Abschreckung erreichen, militärisch eingreifen könnte man bei einem Angriff aber nicht.

Der Iran hat vor Militärmissionen im Persischen Golf gewarnt. Sie würden als Provokation verstanden, hatte Präsident Hassan Ruhani gesagt. Dass die EU-Mission nun als reine Beobachtermission diskutiert wird, hängt auch damit zusammen. Die Europäer wollen mit Teheran im Gespräch bleiben und setzen sich – anders als die Amerikaner – auch weiter für den Erhalt des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ein.

Im Tankerstreit mit Großbritannien bleibt der Iran nach Worten seines Außenministers Mohammed Dschawad Sarif weiterhin hart. Der Iran werde nicht klein beigeben, sagte Sarif am Montag in Teheran auf die Frage, ob das Land den festgesetzten britischen Tanker „Stena Impero“ freigeben würde.

Woher ein weiterer vom Iran beschlagnahmter Öltanker stammt, blieb am Montag unklar. Der Irak bestritt, dass er das Herkunftsland sei. Zuvor hatte die iranische Nachrichtenagentur IRNA gemeldet, dass es sich bei dem gestoppten Schiff um den irakischen Tanker „Hita“ handle, der 700 000 Liter illegales Dieselöl an Bord gehabt haben soll.