Gesundheitsminister Spahn plant runden Tisch zu Ärzteliste für Abtreibungen

Gesundheitsminister : Spahn plant runden Tisch zu Ärzteliste für Abtreibungen

Nach Protesten gegen eine neue offizielle Liste mit Ärzten, die Abtreibungen vornehmen, will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über Verbesserungen reden. Er lädt die Bundesärztekammer und weitere Verbände dazu erneut zu einem runden Tisch ein, wie ein Ministeriumssprecher am Montag sagte.

Ohne Zweifel gebe es bei der Aufbereitung und Erstellung der gesetzlich vorgesehenen Liste noch Verbesserungsbedarf. Bei dem Treffen sollten Vorschläge dafür erarbeitet werden. Ziel bleibe es, dass Frauen in einer schwierigen Konfliktsituation notwendige Informationen einfach finden könnten.

Die Bundesärztekammer hatte Ende Juli eine Liste online gestellt, die Teil der Reform von Paragraf 219a des Strafgesetzbuches ist. Auf erhebliche Kritik stößt aber, dass die Übersicht vorerst nur 87 Einträge von Praxen und anderen Einrichtungen umfasst. Darunter sind 56 in Berlin, 26 in Hamburg, drei in Nordrhein-Westfalen und zwei in Hessen. Ein Termin für den runden Tisch wurde vorerst nicht genannt.

Der im Februar beschlossene Kompromiss der großen Koalition zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche sieht vor, dass Ärzte öffentlich machen dürfen, dass sie Abbrüche vornehmen – weitere Informationen etwa über Methoden sind aber nicht erlaubt. Dazu soll die Liste Angaben machen, die monatlich aktualisiert werden soll.

In der SPD wurde erneut generelle Kritik laut. Rechtspolitiker Johannes Fechner sagte der „tageszeitung“, die geringe Anzahl der Ärzte auf der Liste „sollte für uns Anlass sein, zu prüfen, ob wir in dieser Wahlperiode nicht doch noch mal an den Paragrafen 219a rangehen“.