Thüringer AfD-Chef Gericht: Höcke durfte als Faschist bezeichnet werden
Meiningen · Nach einer Gerichtsentscheidung durfte der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke bei einer Demonstration in Eisenach als Faschist bezeichnet werden. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Meiningen hervor.
Hintergrund ist ein Familienfest der AfD am vergangenen Donnerstag in Eisenach und eine Gegendemonstration, die im Vorfeld unter dem Titel „Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke“ angemeldet wurde. Die Stadt Eisenach stellte für den Gegenprotest die Auflage, dass die Bezeichnung Faschist während der Versammlung untersagt wird. Dagegen wehrten sich die Gegendemonstranten gerichtlich. In der Begründung ihres Antrags zitieren sie auch Äußerungen Höckes.
Die Thüringer AfD reagierte empört auf die Entscheidung. „Das Urteil ist eine Schande für einen Rechtsstaat“, erklärte Stefan Möller, einer der beiden Landessprecher.
