G7-Gipfel bei Melon in Italien Eine strahlende Gastgeberin und eine angeschlagene Männerrunde

Analyse | Bari · Bei G7-Gipfeln sind die Bilder oft besser als die Stimmung. In Italien wohl wieder: Gastgeberin Meloni steht glänzend da. Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz nach der Europawahl dagegen nicht. Wie sich der Kanzler in Bair schlägt.

Charles Michel, EU- Ratspräsident (l-r) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Justin Trudeau, Premierminister von Kanada, Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, US-Präsident Joe Biden, Fumio Kishida, Ministerpräsident von Japan, Rishi Sunak, Premierminister von Großbritannien, und Ursula von der Leyen, EU- Kommissionspräsidentin, stehen beim Familienfoto zum Gipfeltreffen der G7-Staaten.

Charles Michel, EU- Ratspräsident (l-r) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Justin Trudeau, Premierminister von Kanada, Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, US-Präsident Joe Biden, Fumio Kishida, Ministerpräsident von Japan, Rishi Sunak, Premierminister von Großbritannien, und Ursula von der Leyen, EU- Kommissionspräsidentin, stehen beim Familienfoto zum Gipfeltreffen der G7-Staaten.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Der Kanzler hält seine Frau fest an der Hand. Olaf Scholz und Britts Ernst steigen am Donnerstag Hand in Hand aus der Maschine der Luftwaffe am Flughafen Tarent in der südostitalienischen Region Apulien. Die beiden werden kurze Zeit später von der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni am Tagungsort in der Luxus-Ferienanlage Borgo Egnazia empfangen.

Zu den G7 gehören neben Deutschland und Italien die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Japan. Auch der Gaza-Krieg, die schwierigen Handelsbeziehungen zu China und die Migration stehen auf der Tagesordnung. Neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Selenskyj und anderen ist auch erstmals der Papst zur Gipfelrunde eingeladen. Konkret geht es um einen Plan, der Ukraine ein Darlehen von bis zu 50 Milliarden Dollar (46,5 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen. Zu dessen Finanzierung sollen Zinsgewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten genutzt werden. Nach Angaben Frankreichs vom Mittwochabend gab es hierzu bereits eine Einigung, auch wenn wichtige Details wie Haftungsfragen offenbar erst nach dem Gipfel geklärt werden sollen.

Der deutsche SPD-Regierungschef ist politisch schwer angeschlagen nach Italien gereist. Seine Partei errang bei der Europawahl schlappe 13,9 Prozent, landete auf dem dritten Platz hinter Union, und was die Sozialdemokraten besonders schmerzt, hinter der AfD.

Die Stimmung in der Partei ist noch nicht panisch, aber schlecht. In der Fraktionssitzung am Dienstag brach sich der Unmut Bahn. Viele Abgeordnete machten ihrem Frust Luft, kritisierten den Kanzler scharf, vermissten stringente Führung und einen klaren Kurs. Abgeordnete bemängeln auf den Fluren des Bundestages den Wahlkampf unter der Leitung von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, aber auch den „schlimmen Eindruck“, den die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP unter Scholz Führung hinterlässt.

Scholz nahm sich Zeit am Dienstag, sagte Termine ab, hörte zu. Er weiß, dass es wichtig ist, zuzuhören - aber so wirklich befriedet hat es die Fraktion nicht. Doch so wirklich viel Zeit zur innerparteilichen Befriedung bleibt Scholz nicht. Das G7-Treffen, am Samstag schließt sich direkt die Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz an, am Sonntag wird sich Scholz zu Haushaltsberatungen mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und FDP-Finanzminister Christian Lindner treffen. Bis zum 3. Juli soll ein Haushalt stehen, so der Plan. Am Montag wiederum findet in Brüssel ein informeller EU-Gipfel statt, bei einem Abendessen soll das künftige Personaltableau der EU-Spitzen schon mal vorempfunden werden.

Die Nerven liegen bei Scholz noch nicht blank, der Regierungschef wirkt bei sich. Spontane Politik-Manöver sind seine Sache eher nicht. Im Kanzleramt geht man von einer Einigung im Haushaltsstreit vor der Sommerpause aus, Details allerdings weiter offen.

Doch nicht nur die innenpolitische Lage, auch die außenpolitische Lage bereitet Sorgen. Die rechtsnationale italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ist als einzige strahlende Siegerin aus der Europa-Wahl hervorgegangen. Die 47-Jährige machte nach der Wahl sofort deutlich, dass sie den Einfluss nutzen will: Sie sagte, dass ihre rechte Dreier-Koalition nicht nur im Kreis der EU, sondern auch bei den G7 jetzt die „stärkste von allen“ sei.

Denn nach Stand der Dinge muss sich aber der männliche Teil der Runde nahezu geschlossen Sorgen machen: US-Präsident Joe Biden läuft große Gefahr, für Vorgänger Donald Trump Platz machen zu müssen. Für den britischen Premierminister Rishi Sunak ist die Lage drei Wochen vor der Parlamentswahl nahezu aussichtslos. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss womöglich bald mit einem ultrarechten Premierminister auskommen.

Insbesondere Bidens Schicksal dürfte die Runde bewegen. Trump liegt in Umfragen kontinuierlich ein bis zwei Prozentpunkte vor dem Demokraten - trotz aller Skandale bis hin zur Verurteilung. Sollte der Republikaner zurückkommen, stünden wesentliche G7-Ziele auf der Kippe - allen voran die Unterstützung für die Ukraine und der Widerstand gegen Russland.

Scholz versucht derzeit, Ruhe reinzubringen, die Dinge zu ordnen. Mit Blick auf die Ukraine hat der Deutsche ein gutes Gewissen. Scholz hält die Unterstützung aus Deutschland für vorbildlich, gibt sich hier selbstbewusst. Scholz drückt derzeit mehr ein anderes Thema aufs Gemüt. Die G7 werden sich in Apulien auch mit den schwierigen Handelsbeziehungen zur Volksrepublik beschäftigen. Diejenigen zwischen der EU und China waren erst am Mittwoch wieder in den Fokus gerückt: Die EU-Kommission erwägt, vorläufig Strafzölle auf E-Autos aus dem Land zu verhängen. Das Handelsministerium in Peking kritisierte die Androhung scharf. Der Kanzler hält die Strafzölle für überzogen, will sie unbedingt verhindern. Scholz hält eine Eingung für möglich. Doch er wird auch im Kreis der G7 da noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen.