FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg: „Die Groko wird zum Brexit der SPD“

Berlin · Die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg spricht sich gegen eine Groko-Fortsetzung aus.

Frau Teuteberg, ist die Groko am Ende?

TEUTEBERG Sie liegt zumindest auf der Intensivstation, nachdem die SPD-Basis sich mit der Vorsitzenden-Frage für Linkskurs und Opposition entschieden hat. Denn der Ausstieg aus der Koalition war das Versprechen, mit dem Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans angetreten sind. Die Groko wird zum Brexit der SPD: eine unendliche Geschichte ohne vernünftigen Ausweg. Wenn die Union weiter wider jede Vernunft und auf Kosten der Steuerzahler den zu erwartenden SPD-Forderungen nachgibt, wird auch sie zerfallen.

Würde die FDP eine Minderheitsregierung unter Merkel tolerieren?

TEUTEBERG Wir haben schon in den letzten beiden Jahren im Bundestag Gesetze und Projekte unterstützt, die wir gut und sinnvoll finden. Das werden wir auch weiterhin tun und uns konstruktiv einbringen. Eine Minderheitsregierung muss aber im Parlament um Unterstützung für ihre Projekte werben, nicht umgekehrt. Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen wären allemal besser als eine Fortsetzung des großen Durchwurstelns der jetzigen Koalition. Wir sind vor und nach Wahlen gesprächsbereit. Nicht als beliebige Machtreserve, sondern um der richtigen Inhalte willen.

Wäre Ihre Partei für Neuwahlen bereit?

TEUTEBERG Keine Sorge. Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet.

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