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Familienministerin Franziska Giffey verzichtet auf Doktortitel

Bundesfamilienministerin : „Weiteren Schaden abwenden“ – Giffey verzichtet auf Doktortitel

Kanzler oder Finanzminister – um den Grünen-Chef ranken sich neue Spekulationen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat im lang anhaltenden Streit um Plagiatsvorwürfe Konsequenzen gezogen. Die SPD-Politikerin verzichtet künftig darauf, ihren Doktortitel zu führen. Das gab Giffey am Freitag in einer teils emotionalen Erklärung bekannt. Der Hintergrund: Vorige Woche hatte die Freie Universität Berlin angekündigt, das Prüfverfahren um die Doktorarbeit neu aufzurollen. Giffey gab zu verstehen, dass sich an ihren politischen Zielen nichts ändere – ihr Können hänge nicht von diesem Titel ab.

Die Politikerin ergriff damit die Flucht nach vorn. Schon Ende November will sie sich beim Landesparteitag der Hauptstadt-SPD zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze wählen lassen. Für Dezember wird Giffeys Wahl zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 erwartet. Viele in der Berliner SPD hoffen auf sie als nächste Regierende Bürgermeisterin.

Auch Bundesfamilienministerin will Giffey bleiben – 2019 hatte sie angekündigt zurückzutreten, falls ihr der Titel nach Plagiatsvorwürfen aberkannt werden sollte. Das Präsidium der Freien Universität Berlin hatte am Freitag vergangener Woche mitgeteilt, die Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben und neu darüber zu entscheiden. Daraus ergebe sich, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall zulässig sei. Das aber sei im Schlussbericht des Gremiums 2019 nicht dargelegt worden. Deshalb müsse noch einmal geprüft werden.

„Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen“, schrieb Giffey. Sie werde den Titel nicht mehr führen, um „weiteren Schaden von meiner Familie, meiner politischen Arbeit und meiner Partei abzuwenden“. Und weiter: „Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel.“

Giffey lässt auch Kritik an der Uni erkennen: „Die Universität hat mir im letzten Jahr mitgeteilt, dass ‚eine Entziehung des Doktorgrades nicht als verhältnismäßig bewertet wird’“, schreibt sie. „Ich habe auf diesen Entschluss vertraut. Über ein Jahr später kommt sie zu einer anderen Einschätzung.“

Zu einer Spitzenkandidatur für 2021 äußerte sich die 42-Jährige nicht. In der Berliner SPD geht man davon aus. Giffey ist dort nicht unumstritten; für die Mehrheit gilt sie indes als Hoffnungsträgerin – die Partei dümpelt in Umfragen seit Monaten hinter den Grünen und der CDU bei deutlich unter 20 Prozent.