Fahimi plädiert für Umwandlung des Solidarzuschlags in Strukturfonds
Saarbrücken · Der Solidaritätszuschlag sollte nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in eine Abgabe für strukturschwache Gebiete umgewandelt werden. "Wir erleben in einigen Regionen gerade einen dramatischen Strukturwandel, beispielsweise im Ruhrgebiet.
11.09.2014
, 17:49 Uhr
Deshalb können wir auf den Soli nicht verzichten, sondern wir müssen ihn umwandeln", sagte Fahimi der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe).
Künftig müsse das Geld nicht nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedürftigkeit verteilt werden. "Deshalb möchte ich den Soli in einen Investitionshilfe- und Strukturfonds umwandeln. Davon würden strukturschwache Regionen im Osten wie im Westen profitieren.", erklärte Fahimi.
