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Ermittlungen nach Morddrohung gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Diaby

SPD-Bundestagsabgeordneter : Ermittlungen nach Morddrohung gegen Karamba Diaby

Nach der Attacke auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby ermittelt die Polizei in Halle nun auch wegen einer Morddrohung gegen den Politiker. Es seien Ermittlungen wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung eingeleitet worden, bestätigte ein Sprecher der Polizei am Freitag in Halle.

Der Staatsschutz sei eingeschaltet. Neben den strafrechtlichen Ermittlungen seien auch polizeiliche Schutzmaßnahmen angeordnet worden.

In der vergangenen Woche war bereits auf das Bürgerbüro des SPD-Politikers in Halle geschossen worden. Mehrere Einschusslöcher waren an einem Schaufenster festgestellt worden. Auch dazu liefen noch die Ermittlungen, sagte der Sprecher. „Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet“, sagte Diaby.

Die Drohung mit rassistischen Formulierungen gegen Karamba Diaby ging per Mail in seinem Büro und bei mehreren Medien ein. Die Unterzeichner, die sich „Die Musiker des Staatsstreichorchesters“ nennen, verweisen auf den Mord an Walter Lübcke und drohen Diaby mit dem gleichen Schicksal.

Das Bündnis Halle gegen Rechts, das die Droh-Mail ebenfalls erhalten hatte, forderte, die Hintergründe endlich zu ermitteln. Auch im vergangenen Jahr hätte es in mehreren Bundesländern Morddrohungen gegeben, die ebenfalls mit „Staatsstreichorchester“ unterzeichnet waren. Die Drohungen hätten offenbar nicht aufgehört, sagte ein Sprecher. Er verwies auf den Anstieg rechtsterroristischer Taten vor dem Hintergrund rechtsextremer Einstellungen in der Gesellschaft: „In Sachsen-Anhalt haben in den letzten Jahren eine Reihe Akteure versagt, sich der extremen Rechten wirksam entgegenzustellen.“

Immer wieder gibt es Drohungen gegen Politiker. Im Oktober vergangenen Jahres etwa hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Morddrohung gegen ihn öffentlich gemacht, ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene. Absender war auch hier ein sogenanntes „Staatsstreichorchester“, das schon seit längerem aktiv ist. Auch die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth hatten Morddrohungen erhalten.