Partei kämpft fürs Auto Ziemlich „Old School“, liebe FDP!
Meinung | Berlin · Wenn nicht mehr viel geht, muss halt das Auto herhalten. Die FDP will wieder mehr davon in die Innenstädte holen und wettert gegen das 49-Euro-Ticket. Die liberale Not ist offenbar groß.
Die FDP als Autofahrerpartei - neu ist das nicht. Erst recht nicht, seit Volker Wissing Bundesverkehrsminister ist. Stichwort Erreichen der Klimaziele im Verkehrsbereich.
Wenn nicht mehr viel geht, dann ist das Portfolio der Liberalen doch arg begrenzt: Entweder rufen sie nach Steuersenkungen, fordern Kürzungen beim Bürgergeld oder aber sie stellen sich gegen einen „Kulturkampf“ ums Auto, den es in Wahrheit nicht gibt. Die Strategie ist klar: Immer schön querbürsten in der Ampel; speziell gegen die Grünen. In der Hoffnung, so wenigstens die eingefleischte Klientel zu mobilisieren. Möglichst schon zu den drei Ostwahlen im September, bei denen der FDP ein ziemliches Debakel droht.
Also nun wieder das Auto. Es klingt zunächst einmal charmant, wenn man künftig in den Innenstädten kostenlos parken soll, oder es eine Park-Flatrate gibt, damit Autofahrten dorthin wieder attraktiver werden. Aber: Wer will eigentlich noch mehr Autos in den Innenstädten, die jetzt schon vielfach überfüllt sind? Die Entwicklung geht eindeutig in eine andere Richtung - hin zu weniger Staus und Lärm, zu mehr Lebensqualität und zu klugen Konzepten, die auf dem Weg in die Stadt verschiedene Verkehrsträger miteinander kombinieren. Ziemlich „Old School“, was die FDP da will. Die liberale Not scheint groß zu sein.
Besonders krude sind die Begründungen – man wolle den ländlichen Raum stärken, der ja ohnehin benachteiligt sei beim 49-Euro-Ticket. Letzteres wurde unlängst noch als liberaler Erfolg, als „Wissing-Ticket“ gefeiert, und der Minister selber sieht eine Benachteiligung nicht. Nun aber spielt die Partei Land gegen Stadt aus. Kein feiner Zug, wenn man zugleich nicht bereit ist, mehr Geld zur Finanzierung des ÖPNV beizusteuern. Schön ist übrigens, dass sich die FDP in ihrem Mobilitätspapier „klar zur Formel 1 in Deutschland“ bekennt. Darauf haben die Wähler sicherlich gewartet. Vor allem im Osten...
