Bundestagspräsident mahnt angesichts hitziger Debatten Schäuble erwartet von Abgeordneten Corona-Disziplin
Berlin · Die gesellschaftliche Debatte um die Corona-Maßnahmen hätten an Schärfe zugenommen, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Von den Abgeordneten erwarte er eine Vorbildfunktion.
Zu Beginn der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten an ihre Vorbildfunktion im Kampf gegen Corona erinnert. Er empfehle den Parlamentariern „nachdrücklich“, weiterhin die vereinbarten Schutzmaßnahmen zu befolgen, heißt es in einem Schreiben Schäubles an die Mitglieder des Bundestages, das unserer Redaktion vorliegt.
Eine Vielzahl von Menschen käme wieder zusammen, darunter zahlreiche Urlaubsrückkehrer. Das stelle das Parlament „weiter vor die Herausforderung, den größtmöglichen Schutz vor einer Ansteckung zu gewährleisten und gleichzeitig einen normalen Parlamentsbetrieb aufrechtzuerhalten“, schreibt Schäuble. Abstandsgebot und Hygienemaßnahmen müssten nach wie vor befolgt werden, auch müsse die Anzahl der Abgeordneten im Plenarsaal „auf das erforderliche Maß reduziert bleiben und Begegnungen beim Betreten und Verlassen des Plenarsaals möglichst vermieden werden“. Nicht zuletzt wegen der Vorbildwirkung empfehle er „dringend“, in allen Liegenschaften des Bundestages Masken zu tragen.
Die letzten Wochen hätten gezeigt, so Schäuble weiter, dass die gesellschaftliche Debatte über die Corona-Maßnahmen an Schärfe zugenommen habe. Der Bundestag sei der Ort, an dem dieser Streit ausgetragen werde. „Es ist deshalb an uns allen, verantwortungsbewusst die Handlungsfähigkeit des Parlaments zu sichern und mit der Art, wie wir diese Debatte führen, auch der gesellschaftlichen Auseinandersetzung Vorbild zu sein“, mahnt der Bundestagspräsident.
