David-Maria Sassoli: Aus dem TV zum EU-Parlamentspräsidenten

David-Maria Sassoli : Vom Fernsehmann zum EU-Parlamentschef

Der Italiener Sassoli wird überraschend Chef der Volksvertretung. Unterdessen versucht von der Leyen, die Gemüter in Straßburg zu beruhigen.

„Ich bin kein Star, ich bin sehr langweilig“, soll David-Maria Sassoli einmal über sich selbst gesagt haben. „Langweilig“ ging es am Mittwoch in Straßburg nun wirklich nicht zu: Kurzfristig nominiert, wurde der Italiener, der in seinem Heimatland weniger als Politiker, denn als Nachrichtenmann bekannt ist, neuer Präsidenten des EU-Parlaments. Mit 345 von 667 gültigen Stimmen wählten die Abgeordneten ihn im zweiten Durchgang als Nachfolger seines Landsmannes Antonio Tajani.

Der EU-Gipfel hatte am Dienstag eigentlich beschlossen, dass der bulgarische Sozialdemokrat Sergei Stanischew zum Parlamentspräsidenten gewählt werden soll – für zweieinhalb Jahre. Doch die S&D-Fraktion probte den Aufstand: Zwar nahm sie die Chance auf das höchste Amt der europäischen Volksvertretung dankend an, wechselte aber den Kandidaten kurzfristig aus. Dabei war Sassoli bisher nicht als politisches Schwergewicht in Erscheiung getreten – allerdings als Gegner der populistischen Regierung in Rom. Anders als der Konservative Tajani hat der 63-Jährige in den vergangenen Monaten Italiens politische Führung scharf kritisiert, auch deren harte Migrationspolitik und konfrontative Haltung gegenüber den EU-Institutionen.

Zu Beginn seiner journalistischen Karriere arbeitete Sassoli bei kleineren Tageszeitungen und Nachrichtenagenturen. Ab 1982 arbeitete er mit dem Fernsehsender RAI zusammen. Zwischen 1996 und 1997 leitete er für den Fernsehsender Rai 2 die Sendung „La cronaca in diretta“, was ihm eine Auszeichnung als bester Reporter einbrachte.

Der Wechsel in die Politik folgte erst spät: 2009 zog er das erste Mal in das EU-Parlament ein. In seiner ersten Amtszeit leitete er die italienische sozialdemokratische Delegation. Von 2014 bis 2019 war er einer der 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments. Nun folgte der Sprung an die Spitze der Volksvertretung.

Nach Sassolis Wahl sagte der langjährige Abgeordnete Markus Ferber (CSU) kopfschüttelnd: „Man verlässt das Parlament abends, kommt morgens wieder und es gibt einen neuen Kandidaten. So ein Durcheinander habe ich noch nicht erlebt.“

Damit spielte er auch auf die Personalie Ursula von der Leyen (CDU) an. Deren Nominierung zur Kommissionspräsidentin vom Dienstag sorgte auch am Mittwoch noch für Unmut in Straßburg: Parlamentarier verschickten hunderte Erklärungen, in denen sie die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs als „Rückschlag für die Demokratie“ oder „völlig inakzeptabel“ bezeichnen. „Sie ist keine Spitzenkandidatin, und sie wird immer ein Anhängsel des Rates sein“, begründete Jens Geier, Chef der deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament, die Ablehnung seiner Kollegen.

Unmut gab es auch bei der EVP,  als man am Dienstagabend zusammenkam und hören musste, dass Manfred Weber seine Spitzenkandidatur niederlegte. Am Mittwoch nun besuchte von der Leyen die Fraktion der Konservativen in Straßburg. Konnte sie die Wunden heilen? Die Ministerin traf jedenfalls den richtigen Ton: So streichelte sie die geschundene Seele der Europa-Politiker, als sie ankündigte, in ihrer Amtszeit das Spitzenkandidaten-Modell zu reformieren. Nie wieder solle es, so gab ein Teilnehmer der Runde ihre Aussagen wieder, zu solch einer Rangelei um die Posten kommen. Demokratie müsse unumkehrbar sein. „Breite Zustimmung“ notierte ein Teilnehmer. Eine gelungene Premiere?

Das muss sich wohl erst noch zeigen. Denn selbst wenn die Christdemokraten am Ende geschlossen für die Deutsche stimmen – wofür sich am Dienstag auch der gescheiterte Spitzenkandidat Weber aussprach: Die Konservativen brauchen Unterstützung, um von der Leyen am 16. Juli zu wählen. „Viele, die heute den Mund spitzen, werden in zwei Wochen nicht pfeifen“, ist sich Ferber sicher. Er könnte Recht behalten. Denn erst am Tag danach dämmerte so manchem Abgeordneten, dass das Personalgerüst durchaus im Interesse der eigenen Parteienfamilie ausgefallen ist und man sich deshalb tunlichst hüten sollte, den Deal noch einmal aufzuschnüren. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der die EU-Vertreter seiner Regierungspartei LREM in den Reihen der Liberalen untergebracht hat, dürfte die drittgrößte Fraktion zu überzeugen versuchen. Und selbst die Grünen-Fraktionschefin Ska Keller, die am Mittwoch bei der Wahl für das Amt des Parlamentschefs antrat, aber durchfiel, formulierte am Mittwochmorgen eher behutsam: Es sei „noch“ nicht erkennbar, warum man von der Leyen zur Kommissionspräsidentin machen solle. Man beachte das Wörtchen „noch“.

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