Das EU-Parlament sollte von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen

Wahl von der Leyens : Eine Nicht-Wahl wäre falsch

Die Bundesverteidigungsministerin hat ein echtes Himmelfahrtskommando übernommen. Denn noch immer können viele Europa-Abgeordnete das Aussortieren ihrer Spitzenkandidaten bei der Europawahl nicht verwinden.

Die Versuchung scheint für einige Parlamentarier ziemlich groß, Ursula von der Leyen in zwei Wochen bei der geheimen Wahl zur Kommissionspräsidentin dafür zu bestrafen, dass die Staats- und Regierungschefs die drei Top-Bewerber der Parteienfamilien mangels Mehrheit fallenließen. Aber es wäre falsch. Weil niemand weiß, was dann kommt. Gerade einmal 30 Tage hätten die Staatenlenker Zeit, einen Ersatz zu benennen – und es ist derzeit nicht erkennbar, woher dann eine Mehrheit für einen der noch verbliebenen Top-Kandidaten kommen sollte.

Vielleicht haben auch deshalb die Fraktionen am Donnerstag begonnen, endlich wieder sachlich zu werden. Schließlich wollten doch alle einen „Wandel“, eine „Wende“ – beim Klimaschutz, in der Sozialpolitik. Und vor allem bei der Wahrung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Das sind die Prüfsteine.

Von der Leyen muss sich unmissverständlich positionieren, auch in der Frage, wie sie gegen die Regierungen im Osten vorgehen will, denen Defizite bei den Grundwerten vorgeworfen werden – und mit deren Stimmen sie nominiert wurde.

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