„Das Bafög schafft Verlässlichkeit“

Berlin / Saarbrücken · Das Bafög wird 40 Jahre alt – für Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist es eine „Erfolgsgeschichte“. Es leiste einen Beitrag zum „sozialen Aufstieg“, so die Ministerin im Gespräch mit unserem Korrespondenten Hagen Strauß. Auf eine weitere Erhöhung können die Studenten vorerst allerdings nicht hoffen.

Frau Ministerin, waren Sie selbst mal Bafög-Bezieherin?
Schavan: Ja, ich gehöre zu den vier Millionen Studentinnen und Studenten, die in den letzten vierzig Jahren Bafög bekommen haben. Und auch bei mir war es so, dass mich diese Förderung zum Studium ermutigt und zur Finanzierung meines Studiums einen wichtigen Beitrag geleistet hat.

Hat das Bafög gesellschaftlich etwas verändert?
Schavan: Ja, absolut! Das Bafög war und ist das Signal, dass Aufstieg durch Bildung möglich ist. Jede und jeder, der das Zeug dazu hat, kann studieren - unabhängig von seiner Herkunft und seiner wirtschaftlichen Lage. Das Bafög ist eine Erfolgsgeschichte, die wir weiter fortschreiben werden. Mit 916.000 geförderten Studierenden, Schülerinnen und Schüler haben wir 2010 einen Höchststand seit der Wiedervereinigung erreicht. Und in Zeiten des Fachkräftemangels ist es besonders erfreulich, dass der Trend weiter zum Studium geht. Inzwischen nehmen 46 Prozent eines Jahrgangs ein Studium auf. Auch dazu trägt das Bafög entscheidend bei, weil es Verlässlichkeit schafft.

Moment, im deutschen System entscheidet immer noch die soziale Herkunft über den Bildungserfolg - trotz des Bafögs.
Schavan: Soziale Durchlässigkeit hat nicht nur mit Geld zu tun, sondern auch mit einem gesellschaftlichen Umfeld, das Bildung, Ausbildung und Studium wertschätzt und Kinder so früh wie möglich individuell fördert. Da ist vieles auf den Weg gebracht, aber auch noch manches zu tun. Was das Bafög angeht, leistet es seinen Beitrag zum sozialen Aufstieg - und auch zur Integration. So ist in den letzten Jahren die Zahl der Bafög-Empfänger mit Zuwanderungsgeschichte stark angestiegen.

Was halten Sie von der Idee des Studentenwerks, das BAföG künftig an die Preis- und Einkommensentwicklung zu koppeln?
Schavan: Das Bafög wird zu 65 Prozent vom Bund und zu 35 Prozent von den Ländern finanziert, wir brauchen also parlamentarische Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat. Dies geschieht auf Basis regelmäßiger Berichte der Bundesregierung, bei denen natürlich auch die Einkommensentwicklung eine Rolle spielt, aber auch die Frage, wie das Gesetz immer wieder Antworten auf neue Bildungsbiografien geben kann. Insofern gilt: Ein Automatismus hilft nicht weiter. Die Weiterentwicklung der Studienfinanzierung, zu deren weiteren Säulen auch Stipendien und Darlehen gehören, ist eine politische Gestaltungsaufgabe.

Durch die Abschaffung der Wehrpflicht werden jetzt deutlich mehr junge Leute an die Hochschulen drängen. Reichen die Haushaltsmittel für das Bafög aus?
Schavan: Selbstverständlich werden wir eventuelle Auswirkungen im Haushalt berücksichtigen. Der Bund steht zu seiner Verantwortung für eine chancengerechte Ausbildung, die den besten Köpfen den Weg an die Hochschulen eröffnet. Dieses Geld wird zur Verfügung stehen und es ist gut angelegt. Das Bafög ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes.

Zugleich schaffen immer mehr Bundesländer die Studiengebühren wieder ab. Ist das für Sie ein richtiger Weg?
Schavan: Die entscheidende Frage ist doch, ob die Länder, die jetzt Studiengebühren abschaffen, ihren Hochschulen die fehlenden Einnahmen ersetzen werden. Daran müssen sie sich messen lassen. Untersuchungen zeigen, dass maßvolle Studiengebühren keinen Einfluss auf die Entscheidung für oder gegen einen bestimmten Studienort haben. Sie können vielmehr einen wichtigen Beitrag zu guter Ausbildungsqualität leisten, wenn das Geld im Sinne der Studierenden verwendet und in die Lehre investiert wird. Dass jetzt die rot-grünen Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sogar die Studiengebühren für Langzeitstudierende abschaffen wollen, wird jedenfalls zu einer Belastung der Hochschulen führen.

Wie wäre es mit einem Geburtstagsgeschenk zum 40sten - wann kommt die nächsten Bafög-Erhöhung?
Schavan: (lacht) Wenn jede staatliche Leistung zum Geburtstag des jeweiligen Gesetzes automatisch erhöht würde, käme uns das ziemlich teuer zu stehen. Aber im Ernst: Wir haben das Bafög 2008 und zuletzt im Herbst 2010 erhöht und dabei den Kreis der Förderberechtigten nochmals weiter gezogen. Insofern haben wir quasi ein vorgezogenes Geburtstagsgeschenk gemacht.

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