„Da ist kein Joschka Fischer in Sicht“
Mainz · Während die SPD in der Wählergunst zulegen kann, sieht es bei den Grünen immer düsterer aus. Bei Forsa kommt die Partei aktuell nur noch auf neun Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit über drei Jahren. Über die Hintergründe sprach unser Berliner Korrespondent Stefan Vetter mit dem Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter:
Herr Falter, handelt es sich nur um einen Stimmenaustausch innerhalb des rot-grünen Lagers, oder steckt mehr dahinter?
Falter: Die Vermutung der so genannten kommunizierenden Röhren liegt nah, denn SPD und Grüne treten als Formation in diesem Wahlkampf auf. Viele grüne Sympathisanten stehen gleichzeitig der SPD freundlich gegenüber, was auch umgekehrt gilt. Für Rot-Grün ist das aber kein Zugewinn.
Vor den letzten beiden Bundestagswahlen kamen die Grünen in den Umfragen immer besser weg als später beim tatsächlichen Ergebnis. Wird die Partei schlicht überschätzt?
Falter: Die grünen Anhänger bekennen sich stärker zu ihrer Partei als die Anhänger anderer Parteien. Deshalb schneiden die Grünen vor Wahlen in der Regel besonders gut ab. Bei den Wahlen selbst wird jedoch die Mobilisierung der gesamten Wählerschaft größer. Und das führt dazu, dass die Grünen relativ verlieren. Das heißt, die Gesamtzahl ihrer Anhänger bleibt gleich, während bei anderen Partien mehr hinzukommen.
Das erklärt aber noch nicht die aktuelle Schwäche der Grünen.
Falter: Ich denke, es war ein Fehler, dass die Grünen ihre Kernbotschaft, also den ökologischen Umbau der Gesellschaft, in den Hintergrund gestellt haben zugunsten eines auf Verteilungsgerechtigkeit orientierten Wahlkampfes. Also Steuererhöhungen, Abschmelzen des Ehegattensplittings, stärkere Besteuerung von Kapitalerträgen bis hin zur Bürgerversicherung, bei der Besserverdiener ihren Status als Privatpatienten verlieren und wegen einer Anhebung der Bemessungsgrenze auch noch höher Beitrage zahlen sollen
Da hätten die Grünen aber schon früher abstürzen müssen, denn diese Pläne sind seit Monaten bekannt.
Falter: Bei vielen Menschen hat es gedauert, bis sie die Kumulation der grünen Forderungen in ihrer ganzen Tragweite begriffen haben. Sie trifft nämlich durchaus auch grüne Anhänger. Nehmen Sie ein Ehepaar, er Oberstudienrat, sie arbeitet halbtags als Studienrätin. Dieses Paar wäre von einem Abschmelzen des Splittings negativ betroffen, aber auch von einer höheren Einkommensteuer und von der Bürgerversicherung. Die Grünen haben einfach unterschätzt, dass manche sie eben doch nicht nur aus idealistischen Gründen wählen.
Aber die Grünen sagen ehrlich, dass mehr Bildung und bessere Straßen nicht zum Nulltarif zu haben sind. Wollen die Leute lieber betrogen werden?
Falter: Natürlich wissen die Menschen, dass gute und sinnvolle Dinge Geld kosten. Aber ihre Haltung ist auch: Dafür sollen diejenigen zahlen, die besser verdienen als man selbst. Offenkundig haben nun einige nachgerechnet und festgestellt, dass sie in der grünen Logik selbst zu den Besserverdienern zählen.
War es auch ein Fehler, ganz auf Rot-Grün zu setzen?
Falter: Damit verengen die Grünen ihre Machtperspektive jedenfalls unnötig stark. Ihr Wahlprogramm macht es allerdings auch fast unmöglich, eine Regierung mit der Union zu bilden.
Halten Sie noch eine grüne Aufholjagd für möglich?
Falter: Was sollte es in den letzten zehn Tagen bis zur Wahl noch geben, mit dem die Grünen wirklich durchdringen? Die eine oder andere Forderung zu schleifen, wäre völlig unglaubwürdig. Ihr Beharren darauf verstärkt aber eher noch den gegenwärtigen Effekt. Außerdem sehe ich bei den Grünen keinen Joschka Fischer mehr, der so Wahlkämpfe führen kann wie er es konnte.
