Corona-Folgen in Europa In der Krise braucht es einen „Aha-Effekt“
Aus dem europäischen Traum könnte ein Alptraum werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel wusste, dass viele Hoffnungen auf ihr ruhten. Noch am Tag vor ihrem Auftritt vor dem Europäischen Parlament mussten die Mitgliedstaaten und ihre Bürger von der EU-Kommission hören, dass der wirtschaftliche Einbruch weitaus dramatischer ausfallen werde als bisher befürchtet.
Die Union taumelt, weil sie beschädigt aus den ersten Wochen der Pandemie herausgekommen ist und sich nun selbst wieder aufbauen muss. Mittelfristige Finanzplanungen galten schon bisher als große Herausforderungen. Doch das waren im Vergleich zu dem, was nun nötig ist, müde Vorspiele. Die EU-Mitgliedstaaten brauchen Geld, um sich selbst zu sanieren. Es gibt keinen Sündenbock und kein Versagen einzelner Staaten wie damals, als es zur Finanzkrise kam. Und außerdem muss ein machtvolles Instrument der Solidarität her – ein Wiederaufbau-Fonds, möglichst mit „Aha-Effekt“. Die Summe und die Vergabekriterien allein könnten viel bewirken, noch bevor der erste Euro ausgegeben wurde.
Dabei geht es nicht allein darum, die „Sparsamen Vier“ Niederlande, Schweden, Dänemark und Österreich weichzuklopfen, damit sie mehr Geld auszugeben bereit sind. Auch die Empfänger wird Merkel überzeugen müssen. Denn die Katastrophenhilfe braucht klare Vorgaben, was die Projekte betrifft, deren Zielsetzung und Überprüfbarkeit. Ein Hilfspaket muss helfen und darf nicht verschleudert werden. Auch das wird Merkel in den nun folgenden Verhandlungen sicherzustellen haben.
