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Corona-Beschlüsse: Komplizierter Fahrplan aus dem Lockdown

Corona-Beschlüsse : Komplizierter Fahrplan aus dem Lockdown

Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern dürften am Montag weitere Lockerungen im Saarland in Kraft treten.

Fast schon ein wenig stolz hielt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am späten Mittwochabend ein Schaubild in die Kamera. Dieses hatten er, seine Ministerpräsidenten-Kollegen sowie die Kanzlerin zuvor in einer wahren Marathon-Sitzung mühsam erarbeitet. Allerdings erschloss sich nicht jedem Zuhörer dieser Pressekonferenz in Berlin auf Anhieb, auf was genau sich Bund und Länder da eigentlich geeinigt haben. Im Kern geht es um einen Stufenplan für Lockerungen der Corona-Regeln, die sich immer am regionalen Infektionsgeschehen orientieren sollen. Die Details sind jedoch ziemlich kompliziert.

Umgesetzt werden soll der ausgeklügelte Fahrplan ab kommendem Montag.  Formal beschlossen werden die Regeln wie immer von den einzelnen Bundesländern. Im Saarland will die Regierung von Ministerpräsident Tobis Hans (CDU) am Freitagnachmittag über die neue Verordnung entscheiden, wie Regierungssprecher Alexander Zeyer am Donnerstag sagte. Doch anhand des Bund-Länder-Beschlusses ist bereits weitgehend klar, was ab Montag im Saarland gelten dürfte. Hans selbst sprach noch am späten Mittwochabend von „behutsamen Erleichterungen“, die mit einer Ausweitung von Corona-Tests verbunden seien.

Unabhängig von den Inzidenzwerten sollen ab Montag Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte öffnen dürfen. Dort ist für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche ein Kunde pro zehn Quadratmeter erlaubt. Bei einer darüberhinausgehenden Fläche ein weiterer Kunde pro 20 Quadratmeter. Private Treffen sind ab Montag mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten möglich. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Flug- und Fahrschulen dürfen ihren Betrieb mit Hygienekonzepten wieder aufnehmen – hier müssen die Kunden einen aktuellen Test vorlegen. Gleiches gilt für die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann. Welche körpernahe Dienstleistungen ab Montag wieder öffnen dürfen, ist im Beschluss noch nicht genau definiert. Im Saarland bereits geöffnet sind seit Anfang dieser Woche Friseure und Kosmetikstudios.

Weitere Öffnungen sollen ab kommendem Montag abhängig von regionalen Inzidenzwerten erfolgen. Der Bund-Länder-Beschluss lässt dabei offen, ob dabei die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner in einem Bundesland oder in einem Landkreis maßgeblich ist. Die Saar-Regierung tendiert nach SZ-Informationen dazu, den Inzidenzwert für das gesamte Saarland als Maßstab zu nehmen – ensprechend wären auch die geltenden Maßnahmen landesweit einheitlich. So dürften im Saarland zunächst die Regeln für eine Inzidenz zwischen 50 und 100 gelten – denn in diesem Bereich bewegt sich das landesweite Infektionsgeschehen seit einigen Wochen. Am Donnerstag lag der Wert bei 65,7.

 Das Öffnungskonzept von Bund und Ländern
Das Öffnungskonzept von Bund und Ländern Foto: Bundesregierung
 Saar-Ministerpräsident Tobias Hans sprach von „behutsamen Erleichterungen“.
Saar-Ministerpräsident Tobias Hans sprach von „behutsamen Erleichterungen“. Foto: dpa/Oliver Dietze

Der Einzelhandel dürfte Kunden demnach ab Montag weiterhin nur nach vorheriger Terminbuchung empfangen – und zwar gleichzeitig einen pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche. Eine reguläre Wiedereröffnung (mit Begrenzung der Kundenzahl) ist erst bei einer stabilen Inzidenz unter 50 möglich. Museen, Galerien, botanische Gärten und Gedenkstätten dürften ab Montag ebenfalls öffnen – allerdings auch hier zunächst nur nach Terminvereinbarung . Individualsport wäre mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten möglich. Zudem dürften maximal 20 Kinder unter 14 Jahren gemeinsam Sport treiben.

Der nächste Öffnungsschritt ist dann frühestens für den 22. März vorgesehen. Sobald das Saarland 14 Tage unter einer Inzidenz von 50 bleibt, dürfen die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Zudem ist kontaktfreier Sport drinnen und Kontaktsport draußen möglich. Bleibt das Saarland bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100, sind für all diese Aktivitäten negative Schnelltests nötig.

Frühestens am 5. April – wenn das Saarland seit dem Inkrafttreten des vorherigen Öffnungsschrittes 14 Tage unter der Inzidenz von 50 liegt – sollen auch Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich wieder möglich sein – ebenso wie Kontaktsport. Liegt das Saarland dann noch immer zwischen 50 und 100, soll nun dennoch der Einzelhandel – mit Kundenbegrenzung – wieder regulär öffnen dürfen. Kontaktsport wäre nur draußen erlaubt.

Über weitere Öffnungsschritte wollen Bund und Länder am 22. März beraten. Zudem kann jederzeit die sogenannte „Notbremse“ in Kraft treten: Steigt die Inzidenz zum Beispiel im Saarland an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder auf über 100, gelten wieder die Regeln, die bis zum 7. März gültig sind – strenge Kontaktverbote, geschlossener Einzelhandel, geschlossene Kultureinrichtungen.