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CDU und CSU streiten um Kanzlerkandidatur

Armin Laschet vs. Markus Söder : Showdown in der Bundestagsfraktion

Der Showdown im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder sollte am Dienstag mit aller Kraft vermieden werden.

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Eigentlich sollte es eine ganz normale Fraktionssitzung werden. Es sollte um das Infektionsschutzgesetz und die Bewältigung der dritten Corona-Welle gehen, die viele Menschen zunehmend an die Belastungsgrenze führt. Eigentlich, so war es noch am Sonntag nach der Klausurtagung des Fraktionsvorstandes vorgesehen. Doch dann kam es - wie so oft in diesen Tagen in der Union - mal wieder anders. Und wieder ist es CSU-Chef Markus Söder, der die große Schwesterpartei vor sich hertreibt und sich über Absprachen hinwegsetzt. Während Söder in München für sein gnadenloses Draufgängertum bejubelt wird, sorgt dieses Auftreten in Berlin  zunehmend auch für Verärgerung.

Am Montagabend soll Söder in Berlin angerufen und sich selbst in die Fraktionssitzung eingeladen haben, so ist es aus Fraktionskreisen zu hören. Damit brachte er CDU-Chef Armin Laschet in Zugzwang: Eine Fraktionssitzung mit Söder und ohne Laschet – das ist in diesen Tagen des offen tobenden Machtkampfes undenkbar. Und so soll Laschet schließlich sein eigenes Kommen noch am Dienstagvormittag angekündigt haben.  

Was den Franken antreibt, sich schon wieder in Berlin in Präsenz blicken zu lassen, liegt auf der Hand: Söder erhofft sich in der Bundestagsfraktion eine Dynamik zu seinen Gunsten. Offenkundig ist, dass er dabei die Abgeordneten der eigenen Partei auf seiner Seite. Unter den Mandatsträgern der CDU hingegen ist das Bild noch uneindeutig. Söder will ausloten und werben. Womöglich erhofft er sich insgeheim auch, durch seine physische Präsenz noch mehr Anhänger von seiner Kraft und Stärke zu überzeugen. Ein gewagtes Unterfangen.

Was hingegen eindeutig ist: Die Fraktion erwartet, bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur eng eingebunden zu sein. Genau das hatte eine Gruppe von CDU-Abgeordnete in einer gemeinsamen Erklärung gefordert, zuletzt zählte das Papier rund 70 Unterzeichner. In München will man diese Erklärung als klare Tendenz in Richtung Söder verstanden wissen. Warum, so geht die CSU-Argumentation, sollten sich die CDU-Parlamentarier sich schriftlich zu Wort melden, wenn sie doch ihren eigenen Parteichef befürworten. Doch das ist Spekulation, denn ein klares Bekenntnis aller 70 Unterzeichner für einen der beiden Kandidaten gibt es bislang keineswegs. Zuletzt hatten zwar einzelne Parlarmentarier ihre Präferenz für Söder offen kundgetan. Am Montag stellte sich dann auch die Berliner CDU hinter den Bayer, auch aus der CDU in Baden-Wüttemberg gibt es ein Votum für den Kandidat aus dem südlichen Nachbarland. Und doch reichen diese Wortmeldungen längst nicht aus, um daraus ein eindeutiges Bild der Stimmungslage in der Fraktion zu zeichnen.

Und es gibt einen, der dieses offene Stimmungsbild am Dienstag auch mit aller Kraft verhindern wollte: Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Auf Fraktionskreisen war schon am Dienstagvormittag, noch vor der Sitzung, zu hören, Brinkhaus wolle es auf keinen Fall zu einer Abstimmung über die beiden Kanzlerkandidaten kommen lassen. Denn klar ist: Das Bild wäre gespalten. Es zeichnet sich kein eindeutiger Favorit ab. Am Ende bliebe also der Eindruck einer in sich zerrissenen Fraktion zurück. Das soll vermieden werden.