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CDU, Grüne und SPD wollen über Kenia-Koalition in Sachsen verhandeln

CDU, Grüne und SPD wollen verhandeln : Gespräche über Kenia-Koalition in Sachsen

Der Weg für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis aus CDU, Grünen und SPD in Sachsen ist frei. Nach der CDU und der SPD stimmten am Samstag auch die Grünen auf einem Parteitag in Leipzig mit großer Mehrheit dafür, Koalitionsverhandlungen für ein sogenanntes Kenia-Bündnis aufzunehmen.

Am Ende gab es sieben Gegenstimmen und wenige Enthaltungen. Die Führungsgremien von CDU und SPD hatten bereits am Freitagabend zugestimmt: Bei der Union fiel das Votum einstimmig aus, bei er SPD gab es eine Enthaltung.

Eine schwarz-grün-rote Koalition gab es in Sachsen noch nie. Derzeit regieren diese drei Parteien nur in Sachsen-Anhalt zusammen. Nach Lage der Dinge sollen die Koalitionsverhandlungen in der Woche ab dem 21. Oktober beginnen. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Bei der CDU soll das ein Parteitag tun.

Die sächsische Union mit Parteichef und Ministerpräsident Michael Kretschmer als Spitzenkandidat war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangieren Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Die CDU hatte schon vor der Wahl Koalitionen mit den Linken und der AfD kategorisch ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD deshalb zum Erfolg verdammt. In einem Sondierungspapier wurden bereits zahlreiche Ziele der möglichen Kenia-Koalition festgehalten.