Urnengang teuer wie nie Bundestagswahl knackt die 100-Millionen-Marke
Berlin · Der Urnengang im September wird wegen Corona so teuer wie nie. Vor allem die gestiegene Zahl der Briefwähler treibt die Kosten in die Höhe.
Corona bleibt nicht ohne Folgen für die Bundestagswahl am 26. September. Nach Informationen unserer Redaktion wird der Urnengang so teuer wie nie werden, erstmals knackt er sogar die 100-Millionen-Euro-Marke. Grund ist unter anderem, dass Bund und Länder aufgrund der Pandemie mit deutlich mehr Briefwählern rechnen als bei früheren Bundestagswahlen.
Anfang Februar hatte Bundeswahlleiter Georg Thiel betont, er erwarte eine Rekordteilnahme bei der Briefwahl – vor vier Jahren lag der Anteil bundesweit schon bei 28,6 Prozent. Auch das Bundesinnenministerium geht von einer Zunahme aus, denn es sei nicht auszuschließen, so ein Sprecher zu unserer Redaktion, „dass die Wahl noch unter Beeinträchtigungen durch die Covid-19-Pandemie stattfinden wird“. Viele Bürger könnten dann lieber auf den Gang ins Wahllokal verzichten wollen. Mit Spannung schauen die Verantwortlichen jetzt auf die anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März, ob sich dort der erwartete Trend bereits bestätigt.
Mehr Briefwähler bedeuten zugleich höhere Kosten, da der Bund die unentgeltliche Wahlbriefbeförderung finanziert. Auch die Versendung der Benachrichtigungen ist teurer geworden. Nach Angaben des Innenministeriums wurden daher insgesamt rund 107 Millionen Euro zur Finanzierung der Bundestagswahl veranschlagt. So viel, wie noch nie. 2017 kostete die Durchführung 92 Millionen Euro, 2013 waren es lediglich 77 Millionen Euro.
Nach Angaben eines Sprechers des Bundeswahlleiters könnten aufgrund von Corona auch zusätzliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer notwendig sein. Das würde dann zu Mehrausgaben bei den sogenannten „Erfrischungsgeldern“ führen. Wer im Wahllokal mitarbeitet, bekommt 25 Euro, Vorstände 35 Euro. Von Bundesland zu Bundesland können die Gelder allerdings variieren. Laut Bundeswahlleiter Thiel werden für die Stimmabgabe ohnehin erhebliche Veränderungen erforderlich sein. Alle Landeswahlleiter seien bereits darauf hingewiesen worden, dass dieses Jahr „große Örtlichkeiten“ gebraucht würden, so Thiel unlängst in einem Interview. Dies könnten idealerweise große Säle in Schulen oder Gaststätten sein oder auch Turnhallen oder große Event-Räume.
Bei der Bundestagswahl am 26. September werden etwa 60,4 Millionen Deutsche im Bundesgebiet ihr Votum abgeben können. Dabei handelt es sich um 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer, wie das Statistische Bundesamt kürzlich mitteilte.
