92 Millionen Euro: Bundestagswahl wird teurer als je zuvor

92 Millionen Euro : Bundestagswahl wird teurer als je zuvor

Für Wahlhelfer gibt es jetzt mehr Geld. Dennoch melden sich zu wenige Freiwillige – das gilt aber nicht für das Saarland.

Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Die Bundestagswahl am 24. September wird die teuerste in der Geschichte. Nach SZ-Informationen veranschlagt das Bundesinnenministerium dafür rund 92 Millionen Euro. Das sind 15 Millionen Euro mehr als 2013. Der Bundeswahlleiter warnt aber vor einer Debatte über die Kosten. „Denn Wahlen sind Grundaufgabe einer demokratischen Gesellschaft“, sagt ein Sprecher.

Für den Anstieg verantwortlich ist laut Ministerium neben höheren Portokosten die Aufstockung des „Erfrischungsgeldes“ für die Wahlhelfer. Wer im Wahllokal mitarbeitet, erhielt bisher 21 Euro für den Tag, jetzt bekommen die Wahlvorstände 35 Euro, die übrigen Mitglieder jeweils 25 Euro. Trotzdem ist es in einigen Teilen Deutschlands schwierig, Freiwillige zu finden. Einige  Städte setzen auf einen zusätzlichen finanziellen Anreiz,  zahlen 50 oder 100 Euro als Motivationsschub. Die Differenz zum „Erfrischungsgeld“ geht zulasten der Kommunen. Ansonsten muss der Bund den Ländern und Gemeinden die Ausgaben ersetzen. Extra-Zahlungen sind im Saarland offenbar nicht nötig. Die Suche nach Wahlhelfern sei hier  „kein drängendes Problem“, sagt Landeswahlleiterin Monika Zöllner. Für die Bundestagswahl hätten die Kommunen bislang keine Engpässe gemeldet. Das liegt wohl auch an der eher ländlichen Struktur. Vor  allem in den Ballungsräumen sind immer weniger Bürger bereit, von früh bis spät im Wahllokal zu hocken. Im Saarland habe es bislang allenfalls in Saarbrücken Engpässe gegeben. Die gleiche man durch Verwaltungsmitarbeiter aus.

Geld sollte nie der Anreiz sein, Wahlhelfer zu werden, sagt Zöllner. Viel wichtiger sei die Wertschätzung. Daher begrüßt sie, dass der Bund nun  Urkunden für Wahlhelfer und bei einem fünfmaligen Einsatz eine Ehrennadel verleiht.

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