Gesetze gegen die Krise Bundesrat plant offenbar Sondersitzung wegen Corona

Saarbrücken · Hilfen in der Corona-Krise sollen schnell kommen. Der Bundesrat will entsprechende Beschlüsse schnell verabschieden.

 Der Plenarsaal des Bundestages in Berlin.

Der Plenarsaal des Bundestages in Berlin.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Wegen der Corona-Krise planen die Bundesländer offenbar eine außerordentliche Sitzung des Bundesrates. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ in Berlin erfuhr, wird die Länderkammer voraussichtlich schon Ende nächster Woche zusammentreten. Dann soll über Beschlüsse der Bundesregierung zur Bekämpfung der Krise abgestimmt werden, für die das Einverständnis des Bundesrates erforderlich ist.

Laut Zeitung laufen derzeit Gespräche zwischen der Bundesregierung und dem Bundesrat. Das Kabinett will am Montag milliardenschwere Hilfen auf den Weg bringen, um die Folgen der Krise zu bewältigen. Aus Kreisen der Länder hieß es, auf der Tagesordnung des Bundesrates würden dann die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie stehen.

Ursprünglich vorgesehen war die nächste Sitzung der Länderkammer erst am 3. April. Auch während der Finanzkrise 2008 gab es mehrere Sondersitzungen des Bundesrates, um Beschlüsse der Bundesregierung durchzuwinken.