Bundespräsident Steinmeier ruft zu Einsatz für Demokratie auf

Zwickau · Der Bundespräsident sieht ein massives Problem mit Hass und Gewalt in Deutschland.

 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  Foto: Pedersen/dpa

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Foto: dpa/Britta Pedersen

Angesichts einer Welle von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker in ganz Deutschland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Einsatz für die Demokratie aufgerufen. „Wir müssen Zivilität verteidigen, Anstand und Vernunft zurückgewinnen, ohne beides kann Demokratie nicht gelingen“, sagte er am Dienstag im sächsischen Chemnitz. Dies werde nicht über Nacht gelingen.

Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker dürften nicht zu „Fußabtretern der Frustrierten“ werden, mahnte Steinmeier. „Wir brauchen all die Menschen, die bereit sind, Verantwortung vor Ort zu tragen. Sie sind das Fundament, auf dem das Gebäude der Demokratie ruht.“

Bei einer Diskussionsrunde zum Thema „Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen!“ wies der Bundespräsident auch auf Taten wie den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den Angriff auf die Synagoge in Halle und jüngst den Anschlag in Hanau hin. „Es gibt keinen Zweifel mehr: Deutschland hat ein massives Problem mit Hass und Gewalt“, sagte er.

Ein gefährliches Klima habe Rathäuser und Parlamente ebenso erreicht wie Schulhöfe und Internetforen: „Ein Klima der Empörung und Enthemmung, ein Klima der Herabsetzung und Hetze, ein Klima, das wir nicht länger hinnehmen dürfen.“

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