Kommentar Kohlehilfen Es gibt keine Erfolgsgarantie

Strukturwandel heißt auch jetzt wieder das Versprechen, mit dem neue Jobs, bessere Infrastruktur und neue Technologien für wirtschaftlich gebeutelte Landstriche entstehen sollen.

Bund gibt Milliarden für Kohleausstieg
Foto: SZ/Robby Lorenz

Nichts geht aber von heute auf morgen. Es ist ein mühsamer, quälender Prozess, es ist mit viel Leid verbunden, auch dem der dort lebenden Menschen. Daran wird auch eine hohe finanzielle Unterstützung nichts ändern. Es gibt keine Erfolgsgarantie. Noch nie hat eine Bundesregierung zusammen mit den Ländern so viel Geld in die Hand genommen wie jetzt zur Abfederung des Kohleausstiegs. Und noch nie konnten Länder und Kommunen sich mit regelrechten „Wünsch-dir-was-Listen“ an einem Projekt beteiligen. Jetzt kommt es auf die konsequente Umsetzung an. Entscheidend wird sein, das sich alle verbindlich an ihre Zusagen halten.

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