CO2-Belastung Kretschmann für sozialen Ausgleich bei Klimaschutz
Berlin · Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann pocht auf eine soziale Ausgewogenheit beim Klimaschutz und sieht seine Partei dabei gut aufgestellt. Zwar könne man angesichts der Erderwärmung „nicht ambitioniert genug sein“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
„Man muss aber auch gucken, dass es nicht zu sozialen Verwerfungen kommt. Wenn sich die Leute von unserer Politik bedroht fühlen, wählen sie ganz andere Parteien, und der Kampf gegen den Klimawandel scheitert.“
Das grüne Konzept zur CO2-Bepreisung enthalte jedoch soziale Maßnahmen wie das Energiegeld und die Abschaffung der Stromsteuer. „Davon profitieren gerade die Leute mit schwachen Einkommen“, erklärte Kretschmann. Er warnte aber: „Wir dürfen die Leute nicht mit Geboten und Verboten traktieren. Wir wollen sie mit realen Preisen dazu anhalten, vernünftig zu handeln. Es geht um eine soziale und ökologische Marktwirtschaft.“ Wie viel Fleisch jemand esse, gehöre hingegen zur persönlichen Lebensführung. Den Vorwurf, die Grünen vernachlässigten beim Klimaschutz soziale Fragen, nannte er unsinnig.
