Auch VW-Manager sollen gehört werden
Saarbrücken/Berlin · Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur VW-Abgasaffäre. Ausschussmitglied Dirk Wiese (SPD) rechnet mit Ergebnissen, die dem Verbraucher nutzen werden. Als Zeugen würden auch VW-Manager geladen, sagte Wiese zu SZ-Korrespondent Hagen Strauß.
Herr Wiese, was wird der Untersuchungsausschuss den Verbrauchern bringen?
Wiese: Der VW-Skandal selbst hat ja schon dazu geführt, dass sich bei den Prüfungen und Messungen von Abgaswerten einiges verändert und verbessert hat. Wir müssen abwarten, was wir in den nächsten Monaten ans Tageslicht fördern. Daraus könnten sich dann für die Verbraucher weitere positive Neuerungen ergeben. Aber ich sage auch: Dafür hätte es nicht eines Untersuchungsausschusses bedurft.
Warum nicht?
Wiese: Weil im Verkehrsausschuss die Dinge genauso gut hätten analysiert werden können - und auch schon haben. Aber die Opposition hat es anders gewollt. Das ist ihr gutes Recht. Mir geht es jetzt darum, gesetzgeberische Spielräume auszuloten, die wir zum Nutzen der Kunden füllen können. Die Opposition will hingegen nur angebliches Fehlverhalten der Bundesregierung im Umgang mit dem Skandal nachweisen. Deswegen werden bereits viele Nebelkerzen geworfen.
Hat Verkehrsminister Dobrindt den Skandal gut gemanagt?
Wiese: Ich sage es mal so: Alles ist optimierbar.
Worum geht es ihnen noch?
Wiese: Wir müssen auf den Prüfstand stellen, ob die Sanktionsmaßnahmen die richtigen sind, wenn ein Konzern wie jetzt VW sich so ein Fehlverhalten leistet. Das betrifft auch die Frage, wie mit Kunden dann umgegangen wird. Am Ende können wir Empfehlungen geben, und das werden wir in unserem Abschlussbericht nächstes Jahr auch machen. Für die politische Umsetzung ist dann aber das Parlament zuständig.
Viele Kunden ärgert, dass VW in den USA hohe Entschädigungen zahlen muss, hier aber nicht. Wird sich das ändern?
Wiese: Auch in diesem Bereich müssen wir über Veränderungen nachdenken. Fakt ist jedoch: Wir haben zwei unterschiedliche Systeme. In den USA gilt das sogenannte Nachsorgeprinzip, wodurch exorbitante Schadensersatzklagen erst möglich sind. Das kennen und wollen wir in Europa in der Form nicht. Allerdings hat es auch in Deutschland schon Gerichtsurteile zugunsten von VW-Fahrern gegeben.
Werden die VW-Bosse als Zeugen vernommen werden?
Wiese: Wir beginnen nach der Sommerpause mit Sachverständigen, um die technischen Hintergründe des Skandals zu beleuchten. Dabei wird es auch um die Auswirkungen höherer Schadstoffemissionen auf Gesundheit und Umwelt gehen. Im späteren Verlauf werden dann die Zeugen gehört. Verkehrsminister Dobrindt wird sicherlich ein Zeuge unter vielen sein, wie auch der eine oder andere aus der Management-Etage von VW.
