Pflege-TüvDas Ende der Traumnoten
An der Bewertung von Pflegeheimen gab es lange Kritik, weil sie zu gut ausfiel. Dass jetzt ein neues System kommt, begrüßen Experten – auch im Saarland.
An der Bewertung von Pflegeheimen gab es lange Kritik, weil sie zu gut ausfiel. Dass jetzt ein neues System kommt, begrüßen Experten – auch im Saarland.
Der Linken-Außenexperte warnt allerdings davor, Chinas Probleme mit den Menschenrechten unter den Teppich zu kehren.
In der Koalition scheint es zunehmend Bewegung zu geben bei Verhandlungen über ein weitgehendes Verbot von Tabakwerbung auf Plakatwänden und im Kino. Sowohl Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann (CDU) als auch der zuständige SPD-Berichterstatter Rainer Spiering dringen auf ein baldiges Ergebnis.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer führt die SPD bis zur Wahl einer neuen Spitze im Dezember jetzt allein. Der bisherige kommissarische Co-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel gab das Amt wie angekündigt ab, um seine neue Tätigkeit als Arbeitsdirektor im Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) anzutreten.
Damit die Bürger beim Klimapaket mitziehen, plant die Koalition viele Förderprogramme und Entlastungen. Wie passt das zur Schwarzen Null?