Analyse: Flugreisen sind zu billig Das richtige Preisschild fürs Fliegen
Brüssel · Wenn das Taxi zum Flughafen teurer ist als der Flieger nach Lissabon, stimmt etwas nicht. Es passt auch nicht, wenn die meisten Menschen inzwischen auf den mittleren Distanzen – also Brüssel-Berlin, Hamburg-Wien, Berlin-München, Stuttgart-Berlin – eher in die Maschine steigen als in den Zug.
Meist aus Kostengründen, weil das Fliegen ein paar Euro billiger ist. Vielfach aber auch, weil Fliegen immer noch trendiger ist.
Die Fliegerei, die klimaschädlichste Form des Reisens, ist spottbillig. Viel zu billig, wenn man die hohen Kosten in Rechnung stellen würde, die durch Ressourcenverbrauch und die hohe Umweltbelastung anfallen. Bislang werden diese Kosten nicht eingepreist. Und es gibt gute Gründe, dies zu ändern und das Fliegen teurer zu machen.
Tatsache ist, dass der Luftverkehr steuerliche Privilegien genießt. So ist er wohl die einzige Transport-Branche, die keine Verbrauchssteuern auf Treibstoff zahlen muss. Weltweit wird Kerosin im internationalen Verkehr fast nirgendwo besteuert. Und es ist ein Irrtum, den die Branche gern verbreitet, dass man dies nicht ändern könnte: Die Chicago-Konvention von 1944 sieht nur vor, dass der Sprit, den ein Flieger in seinen Tanks ins Land bringt, nicht besteuert wird. Jedes Land ist frei, beim Auftanken der Maschine Kerosinsteuer zu verlangen. Auch das macht das Fliegen billig: Bei internationalen Flügen wird auf Tickets keine Mehrwertsteuer erhoben. Dafür- und auch das gehört zur Wahrheit dazu – wird in Deutschland eine Luftverkehrsabgabe erhoben, die jedes Ticket, je nach Entfernung um sieben bis 44 Euro teurer macht, und jedes Jahr für den Fiskus einen Milliardenbetrag einspielt. Es stimmt auch, dass die Fliegerei der einzige Verkehrssektor ist, der in den Emissionshandel einbezogen ist.
An Instrumenten, das Fliegen mit einem angemessenen Preisschild zu versehen, mangelt es nicht. In der EU gibt es vielfältige Steuern und Abgaben, die bereits heute die Luftfahrt belasten. Was fehlt, das ist der politische Wille. Die Parteien müssen sich darauf verständigen, ob sie eine Ökosteuer auf das Fliegen erheben wollen. Wenn die Politiker mit Steuern das Verhalten der Menschen steuern wollen, müssen sie zudem die Frage beantworten, was mit dem eingespielten Geld passieren soll? Bislang stopft die Luftverkehrsabgabe einfach Haushaltslöcher in Deutschland.
Einen anderen Weg schlägt jetzt Frankreich ein. Dort werden alle im Land startenden Flüge ab dem kommenden Jahr mit einer Ökosteuer belegt. Auf Inlands- und europäischen Flügen wird sie in der Economy Class 1,50 Euro betragen und in der Business Class neun Euro. Für Interkontinentalflüge werden bis zu 18 Euro fällig, wie Verkehrsministerin Elisabeth Borne am Dienstag ankündigte. Die erwarteten Einnahmen von mehr als 180 Millionen Euro sollen in umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur fließen, darunter in die Eisenbahn. Ankommende Flüge, Umsteigeverbindungen mit Halt in Frankreich und Flüge nach Korsika und in die Überseegebiete des Landes werden hingegen nicht besteuert.
In Deutschland ist die Besteuerung von Verkehr bislang ein großes Stückwerk. Was fehlt ist ein Gesamtkonzept, in dem alle Verkehrsträger, also auch Auto und Schifffahrt, einbezogen werden. Richtig stimmig würde es, wenn dabei auch Elemente der Nutzerfinanzierung wie etwa eine kilometerscharfe Autobahngebühr einfließen würden.
Sehr wahrscheinlich ist das alles aber nicht. Schon eine EU-weite einheitliche Ökosteuer auf Flugzeugtickets müsste laut EU-Verträgen einstimmig von allen EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden.
