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Analyse: Der Machtkampf in der CDU zerrt an den Nerven

Rennen um den Vorsitz : Der Machtkampf in der CDU zerrt an den Nerven

Neulich machte bei Twitter ein kurzes Video mit Norbert Röttgen die Runde, gefilmt aus einem Bundestagsbüro gegenüber. Man sah den CDU-Mann, wie er am Schreibtisch sitzend versuchte, einen kleinen Ball in einem Basketballkorb am Fenster zu versenken.

Wenig erfolgreich zwar, dafür aber beharrlich und mit Spaß. Der Außenseiter-Kandidat für den Chefsessel der Union hat allen Grund, gelassen zu sein. Er holt offenbar auf.

Am Freitag hätte die Hängepartie um den CDU-Vorsitz beendet sein sollen. In Stuttgart wären 1001 Delegierte zusammengekommen, um den Außenpolitiker Röttgen oder Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet oder Ex-Fraktionschef Friedrich Merz zum neuen Parteichef zu wählen. Und vielleicht wäre auch eine Vorentscheidung in der K-Frage gefallen. Aber: Corona hat’s erneut verhindert.

Bereits im April musste der geplante Präsenzparteitag abgesagt werden. Nun soll am 16. Januar entschieden werden, wer Annegret Kramp-Karrenbauer im Vorsitz folgen darf. Am 14. Dezember wollen die CDU-Gremien das genaue Procedere beschließen. Nach Informationen unserer Redaktion steht schon fest, dass die drei Kandidaten ihre Bewerbungsrede ohne Publikum halten werden, da der Konvent komplett hybrid veranstaltet werden soll. Und: Es wird zunächst eine digitale Abstimmung geben, aus der zwingend zwei Kandidaten hervorgehen müssen, die in einer Stichwahl gegeneinander antreten. Dieser Urnengang wird dann unter besonderen Sicherheitsvorgaben per Brief durchgeführt werden. Hintergrund ist, dass die gesetzlichen Bestimmungen für Vorstandswahlen nur eine Vorauswahl per Email, Internet oder App zulassen, aber nicht die Schlussabstimmung. Bis der Sieger gekürt ist, könnte eine weitere Woche vergehen.

Nach dem angekündigten Rückzug Kramp-Karrenbauers wäre für die CDU dann ein anstrengender Machtkampf endlich vorbei. Wie sehr er an den Nerven der Christdemokraten zerrt, zeigte sich mal wieder am Montag, als es beim Thema Verteilung der finanziellen Corona-Lasten hoch her ging in der Schalte des Präsidiums. Inzwischen wird aus inhaltlichen Unterschieden in der Union regelmäßig ein brisanter, meist an die Öffentlichkeit lancierter Streit. Es fehlt an Führung.

Auch schießen regelmäßig neue Spekulationen ins Kraut, ob nicht noch ein weiterer CDU-Grande seinen Hut in den Ring werfen könnte – Fraktionschef Ralph Brinkhaus wird genannt, nach wie vor Gesundheitsminister Jens Spahn, der zugleich als neuer Fraktionsvorsitzender nach der Bundestagswahl gehandelt wird. Dass es diese Gerüchte überhaupt gibt, zeigt, wie unzufrieden viele in der Partei mit dem Kampf um den Chefsessel sind. Kramp-Karrenbauer hatte die Aspiranten zwar mehrfach vor einem „ruinösen Wettbewerb“ gewarnt, aber auf die Saarländerin hört man offenbar nicht mehr. Wie begrenzt ihr Einfluss mittlerweile ist, belegen zudem die Ereignisse in Sachsen-Anhalt. Dort schickt sich die CDU an, mit der AfD gemeinsame Sache gegen die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrages zu machen. Für Kramp-Karrenbauer ist eine solche Kooperation ein „No Go“.

Die Kandidaten um den Vorsitz haben sich jedenfalls in den letzten Monaten nichts geschenkt. Besonders siegessicher gibt sich nun Merz. Sein Frontalangriff, das „Parteiestablishment“ wolle ihn verhindern, soll ihm angeblich an der Basis nicht geschadet haben. Dem Sauerländer scheint die Stichwahl sicher. Demgegenüber muss Laschet wohl noch kämpfen. Nach wie vor heißt es, er mache intern zu wenig, um für sich zu werben. Auch gab es erneut kommunikative Fehler. Der lachende Dritte könnte Röttgen sein. Seine Fanbasis wächst, auch online ist er sehr aktiv. Entschieden ist freilich noch nichts. Das letzte Wort haben im Januar (nur) 1001 CDU’ler.