Guttenberg will Truppen in Afghanistan aufstocken

Guttenberg will Truppen in Afghanistan aufstocken

Berlin. Deutschland wird aller Voraussicht nach deutlich mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Kurz vor der internationalen Afghanistan-Konferenz (28. Januar) in London will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: epd) das Bundestagsmandat um möglichst 1500 auf 6000 Soldaten ausweiten lassen. Davon sind bis zu 500 Soldaten für Awacs-Aufklärungsflüge eingeplant

Berlin. Deutschland wird aller Voraussicht nach deutlich mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Kurz vor der internationalen Afghanistan-Konferenz (28. Januar) in London will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: epd) das Bundestagsmandat um möglichst 1500 auf 6000 Soldaten ausweiten lassen. Davon sind bis zu 500 Soldaten für Awacs-Aufklärungsflüge eingeplant. Offiziell dementierte ein Sprecher des Ministeriums die Angaben.

Die SPD lehnt zusätzliche Truppen ab und verlangt mehr Einsatz für die Ausbildung der afghanischen Armee und der Polizei. In einem von Parteichef Sigmar Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier auf einer Afghanistan-Konferenz ihrer Partei in Berlin vorgelegten Positionspapier werden insbesondere mehr Kampfeinheiten ausgeschlossen. Gefordert werden die Verdoppelung der Zahl der deutschen Polizeiausbilder, der Abzug der Aufklärungs-Tornados sowie eine schrittweise Verringerung der Isaf-Truppen vom Sommer 2011 an.

SPD-Chef Gabriel schlug für den Abzug der deutschen Soldaten einen "Zeitkorridor 2013 bis 2015" vor. Die internationale Gemeinschaft müsse mit der Regierung in Kabul einen entsprechenden Fahrplan ausarbeiten. Ex-Außenminister Steinmeier nannte den Zeitplan "ehrgeizig, aber realistisch". Unverantwortlich wäre es aber, Rufen nach "Sofort raus aus Afghanistan" nachzugeben. Sonst müssten die Verbündeten die Aufgaben der Deutschen übernehmen.

Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner nannte die Forderung nach einem konkreten Abzugstermin in der "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag) unverantwortlich. Unterdessen forderte der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, anlässlich der Arbeitsaufnahme des Kundus-Untersuchungsausschusses in Berlin eine an der Aufklärung des Einsatzes orientierte Diskussion. "Bevor in klimatisierten Sitzungszimmern ab neun Uhr in Berlin über Entscheidungswege, wechselnde Lagebilder und gefährliche Raketenangriffe in der afghanischen Nacht geredet wird, könnte es (…) ein Wissensgewinn sein, sich einen persönlichen Eindruck vom gefährlichen und entbehrungsreichen Alltag der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch zu verschaffen", sagte Theis am Freitag. dpa/red

Meinung

Mehr Soldaten, mehr Ausbildung

Von SZ-Redakteurin

Iris Neu

Die Rolle der Opposition ist für die SPD mitunter eine höchst verzwickte. Vor allem wenn es um den Afghanistan-Einsatz geht. Da müssen die Sozialdemokraten schon gehörig zirkeln, um die eigene Politik der vergangenen Jahre nicht unglaubwürdig, aber den geänderten Umständen entsprechend oppositionell erscheinen zu lassen. Um Schwarz-Gelb in der Afghanistan-Politik nun doch irgendwie Paroli zu bieten, fordert die SPD eine Umschichtung: mehr Einsatz für die Qualifizierung der afghanischen Armee und der Polizei. Mehr Ausbildung ist auch durchaus vernünftig - und eine Strategie ist mehr als erforderlich. Allerdings kann es kein Entweder-oder geben. Nur ein Sowohl-als-auch, ein Bündeln aller Kräfte, kann helfen, Afghanistan doch noch zu befrieden. Das bedeutet also: mehr Soldaten und mehr Ausbildung.

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