Guttenberg geht in die Offensive
Berlin. Nach einem Wochenende voller Attacken gegen ihn begann Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dpa) am Sonntag mit der Gegenwehr: Auf dem RTL-Sofa von Günther Jauch erklärte Guttenberg, er werde, "auch wenn es mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen und so will ich das auch handhaben." Rücktritt? Nein, danke
Berlin. Nach einem Wochenende voller Attacken gegen ihn begann Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dpa) am Sonntag mit der Gegenwehr: Auf dem RTL-Sofa von Günther Jauch erklärte Guttenberg, er werde, "auch wenn es mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen und so will ich das auch handhaben." Rücktritt? Nein, danke. Und gestern dann attackierte er vehement die Opposition: "Was den Vorwurf der Täuschung und der Lüge in meiner Amtszeit betrifft, kann ich nur sagen, dass sich Herr Gabriel und Herr Trittin hüten müssen, sich nicht selbst dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen", richtete er an die Adresse des SPD-Chefs und des grünen Fraktionsvorsitzenden. Guttenberg will raus aus der Defensive.
Die Affäre um die Angriffe auf zwei Tanklaster in Afghanistan mit bis zu 142 Toten wird schließlich immer verzwickter. Vor allem, weil scheibchenweise neue Details öffentlich werden: So räumte Guttenberg inzwischen selber ein, dass das Ziel der Bomben auch Mitglieder der Taliban gewesen seien. Dies sei der Opposition allerdings schon seit Anfang November bekannt, betonte er. Der Isaf-Untersuchungsbericht für die Nato liege seit dem 3. November vor. Die Oppositionsfraktionen seien am 6. November unterrichtet worden. "Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel. Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen."
Bisher hieß es öffentlich stets, dass die beiden Tanklaster zerstört werden sollten, um nicht als Bomben gegen das deutsche Lager bei Kundus eingesetzt werden zu können. Wenn es aber um gezielte Tötung von Taliban gegangen sei, "wer hat diesen Strategiewechsel angeordnet, wer wusste davon?", gab sich gestern der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unkundig. Die Bundesregierung räumte zwar ein, dass bestimmte Grundlagen des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr im Sommer konkretisiert worden seien. Doch habe stets der völkerrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Bezug auf die Anwendung militärischer Gewalt gegolten, was zudem vom Mandat abgedeckt werde. Es sei "abwegig", dass die Strategie "fundamental geändert" worden sei, betonte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm.
Stimmt das wirklich? Die Opposition glaubt nicht daran. Völlig unklar ist zudem, ob Guttenberg tatsächlich wichtige Berichte vorenthalten worden sind. Der Minister habe alle wesentlichen Informationen zum Angriff von Kundus gekannt, als er den Luftschlag am 6. November öffentlich als "angemessen" eingestuft habe, meinte der entlassene Bundeswehrgeneralinspekteur Wolfgang Schneiderhan. "Ich habe das schriftlich von ihm, dass mir Dokumente vorenthalten wurden", hielt der Minister indes strikt dagegen. Undurchsichtig bleibt die Affäre überdies auch deshalb, weil die Bundesregierung auf die Geheimhaltungsstufe wichtiger Berichte und den parlamentarischen Untersuchungsausschuss verweist, der sich morgen konstituiert und im Januar seine Arbeit aufnimmt. Offenkundig ist Guttenbergs Strategie nun, den öffentlichen Fokus auch auf die Opposition zu richten: Denn SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier war im September, als die Bomben fielen, und in der Zeit danach Vizekanzler und Außenminister.
