Gespräche über Irans Atom-Politik gescheitert

Istanbul. Die internationalen Gespräche in Istanbul sollten einen Neubeginn markieren. Statt dessen stecken die Bemühungen um eine Beilegung des Streits zwischen dem Westen und dem Iran um das Teheraner Atomprogramm weiter fest

Istanbul. Die internationalen Gespräche in Istanbul sollten einen Neubeginn markieren. Statt dessen stecken die Bemühungen um eine Beilegung des Streits zwischen dem Westen und dem Iran um das Teheraner Atomprogramm weiter fest. Die zweitägigen Gespräche zwischen den UN-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran in Istanbul endeten am Samstag ohne Annäherung und ohne Einigung auf einen neuen Gesprächstermin. "Ich bin enttäuscht", sagte EU-Außenministerin Catherine Ashton (Foto: afp). "Das ist nicht das Ergebnis, das ich erhofft hatte."Beide Seiten machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Wie Ashton sagte, stellten die Iraner zwei Bedingungen, die für die internationale Gemeinschaft unannehmbar gewesen seien: Teheran wollte keine Gespräche über die Uran-Anreicherung im Iran zulassen und verlangte ein Ende der UN-Sanktionen gegen das Land. Beides wurde von der so genannten P5+1-Gruppe - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA plus Deutschland - zurückgewiesen. Inhaltliche Beratungen über das Atomprogramm, das nach westlichen Befürchtungen dem Bau einer Atombombe dienen könnte, nach iranischer Darstellung aber rein friedliche Ziele hat, kamen daher nicht zustande.

Ashton betonte, es sei an den Iranern, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Unsere Türen bleiben offen", sagte sie. Der iranische Chefunterhändler Saaed Jalili sagte dagegen, die internationale Gemeinschaft müsse das Recht des Iran zur Uran-Anreicherung anerkennen. Erst dann sei Teheran zu Verhandlungen bereit.

Alle Beteiligten bemühten sich, das Wort "Scheitern" zu vermeiden. Die US-Delegation gab sich hinsichtlich künftiger Verhandlungen sogar zuversichtlich, auch mit Blick auf die Probleme, die sich im Iran nach den jüngsten Sanktionen und dem Internet-Angriff auf die Atom-Anlagen durch den Computerwurm Stuxnet gezeigt hätten. Gastgeber Türkei erklärte, man werde versuchen, beide Seiten wieder an einen Tisch zu bekommen.

Aber am Samstag blieb unklar, was bei einem solchen Treffen erörtert werden könnte. Erst im Dezember hatten sich beide Seiten in Genf zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr wieder zu Verhandlungen zusammengesetzt. Dabei wurde vereinbart, in Istanbul über konkrete Schritte zur Beilegung des Streits zu reden. Ein westlicher Diplomat äußerte sich daher nun skeptisch: "Wenn man sich wieder trifft, muss man auch wissen, worüber man reden will." Jetzt dürften Forderungen nach militärischen Schritten zur Verhinderung einer iranischen Atombombe wieder lauter werden. Erst am Freitag hatte der frühere britische Premierminister Tony Blair gesagt, Iran stelle eine Bedrohung dar, die der Westen angehen müsse. "Ich bin enttäuscht."

EU-Außenbeauftragte

Catherine Ashton