Geheimdienst sollte Journalisten wegen G36 ausspionieren
Berlin · Die Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 wird wohl von einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet. Die Grünen-Fraktion im Bundestag forderte gestern eine parlamentarische Untersuchung. Zuvor war bekannt geworden, dass der Hersteller Heckler & Koch und Beamte des Verteidigungsministeriums Ende 2013 wegen negativer Medienberichte über das Gewehr versucht hatten, den Militärischen Abschirmdienst (MAD) einzuschalten.
Dabei ging es auch darum herauszufinden, welche Beamten des Ministeriums Informationen zum Gewehr an Journalisten weitergegeben hatten. Der damalige Präsident des MAD, Ulrich Birkenheier, hatte dieses Ansinnen damals bestritten.
Die Linkspartei zeigte sich offen für den Vorschlag der Grünen, bat aber noch um Bedenkzeit. "Wir sind noch mitten im Selbstfindungsprozess", so ein Parteisprecher. Ohne die Stimmen der Linken kann sich der Untersuchungsausschuss jedoch nicht konstituieren.
