Gabriel hadert mit der Parteibasis
Berlin · Gabriels Abstrafung wird der SPD noch lange in den Knochen stecken. Der düpierte Chef kann es nicht lassen und redet seiner Partei energisch ins Gewissen. Innehalten und Demut sind nicht seine Sache. Gibt er nun den „Basta“-Vorsitzenden?
Der Frust bei Sigmar Gabriel sitzt tief. Samstagmorgen, Berliner Messe: Es läuft die Aussprache zu TTIP und Ceta. Hinter den jeweils vier Buchstaben steht ein Glaubenskrieg. Noch mehr Globalisierung - Ja oder Nein? Das spaltet die Republik, auch die SPD . Viele Delegierte murren.
Unter ihnen gibt es einige Verschwörungstheoretiker, die Gabriel unterstellen, seine Vorbehalte gegen die Mega-Handelsabkommen Europas mit den USA und Kanada seien Show. Insgeheim wolle er mit Konzernbossen paktieren, um seinen Mitte- und wirtschaftsnahen Kurs voranzutreiben, lauten seit langem Unterstellungen.
Der Chef hört sich den Schlagabtausch von seinem Platz auf dem Podium eine Weile an. Dann wird es ihm zu bunt. Nach dem Ergebnis von 74,3 Prozent vom Freitag, mit dem er bei der Wiederwahl abgestraft wurde, kann sich Gabriel noch eine Pleite beim Parteitag nicht leisten. Er geht zum Mikro, es wird motzig. Demut nach dem miesen Ergebnis, Innehalten, gar auf die zugehen, die gegen ihn gestimmt haben? Nicht mit Gabriel. Am Freitag hatte er nach dem ersten Schock trotzig auf die Delle reagiert. Jetzt ist er im Ton noch angriffslustiger. Die alte Krankheit der Genossen, sobald sie in der Regierung sind, der eigenen Politik und ihren Spitzenleute zu misstrauen, stinkt Gabriel: "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht eine Partei werden, wo die einen rigoros das eine und die anderen rigoros das andere besprechen. Das ist doch im Kern das, was wir gestern erlebt haben."
Gabriel nimmt sich die TTIP-Kontroverse, um seinen Widersachern das Einmaleins der Regierungsfähigkeit einzutrichtern. Die Aufgabe eines Parteitages sei es, Grundsätze und Ziele festzulegen. Die Regierung müsse davon dann möglichst viel umsetzen. Gabriel ist fassungslos, dass die Delegierten mit einem Schlag ihn selbst und die gesamte Partei beschädigt haben, wie er es empfindet.
Seine Gegner bräuchten doch nur die Zeitungen aufschlagen, um zu sehen, "wie die Meinungsbildung außerhalb der Insider von Parteipolitik zu diesen Abläufen aussieht". Auch sein Vize Ralf Stegner beklagt in der TTIP-Debatte eine "Misstrauenskultur" in der SPD .
Und Gabriel will die Genossen auch nicht gehen lassen, ohne ihnen noch einige Belehrungen mitzugeben. In seinem Schlusswort legt er noch mal nach und redet den Delegierten ins Gewissen. Die SPD müsse eine "donnernde Sowohl-als-auch-Partei" sein, keine Partei der Rigorosität, der unerbittlichen Positionen. Das Leben sei nun mal nicht schwarz-weiß. Ja, man könne unterschiedliche Haltungen notfalls auch mal hart austragen, aber man müsse einander achten und am Ende des Tages für die gemeinsame Sache kämpfen "und nicht gegeneinander". Ein herzlicher Abschied geht anders.
