G8/G9-Volksbegehren der Freien Wähler in Bayern gescheitert

München · Das G8/G9-Volksbegehren in Bayern ist gescheitert. Die Beteiligung liege kurz vor dem Ende der Eintragungsfrist bei etwa drei Prozent, sagte gestern der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger.

Für ein erfolgreiches Volksbegehren wäre eine Beteiligung von zehn Prozent erforderlich gewesen. Das Ende der Eintragungsfrist war für den Abend festgelegt. Die Freien Wähler wollten die Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium durchsetzen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU ) wertet das Scheitern als Niederlage für Aiwanger. "Wir sind offensichtlich näher dran an der Bevölkerung als andere", sagte Seehofer. Er interpretiere das Volksbegehren nicht so, dass die Staatsregierung beim Gymnasium nichts mehr tun müsse. "Aber man darf das so interpretieren, dass das keine Watschn für die bayerische Bildungspolitik war, sondern für den Herrn Aiwanger."

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort