Von Abgeordneten gewählt Friedrich Merz ist neuer Fraktionschef der Union im Bundestag
Update · Es dürfte eine Genugtuung sein: 20 Jahre, nachdem Angela Merkel ihn vom Fraktionsvorsitz verdrängt hat, übernimmt Friedrich Merz das Amt erneut. Kann der 66-Jährige die Union zu alter Stärke führen?
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist mit großer Mehrheit auch zum Chef der Unionsfraktion im Bundestag gewählt worden. Merz erhielt nach Angaben aus Fraktionskreisen bei der Wahl am Dienstag in Berlin 162 von 186 abgegebenen Stimmen.
Merz war bereits in den Jahren 2000 bis 2002 Vorsitzender der Unionsfraktion. Er hatte sich 2009 für eine Karriere in der Wirtschaft aus dem Bundestag zurückgezogen und war erst bei der Bundestagswahl 2021 wieder ins Parlament eingezogen.
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Mit seiner Wahl zum Chef der CDU/CSU-Abgeordneten wird Merz Oppositionsführer im Bundestag. Dies ist nicht ein offizielles Amt, sondern eine informelle Funktion. Für den Sauerländer war es jedoch wichtig, in der Opposition neben dem Amt des CDU-Vorsitzenden auch die Fraktionsführung inne zu haben. Denn in der Opposition gibt es für eine Partei nur wenige öffentlichkeitswirksame Posten. Seine künftigen Auftritte im Bundestag dürften Merz deutlich mehr Medienpräsenz sichern, als wenn er lediglich CDU-Vorsitzender wäre.
Wie 2002 bei Merkel: Merz verdrängte Fraktionschef Brinkhaus
Eigentlich hatte sich der bisherige Fraktionsvorsitzende Brinkhaus gut vorstellen können, im Amt zu bleiben. Er war ursprünglich bis Ende April gewählt worden. Merz hatte sich allerdings nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden entschieden, selbst zum Fraktionsvorsitz zu greifen und Brinkhaus aus dem Amt gedrängt. Dies geschah wohl auch vor dem Hintergrund der großen Zustimmung der 1001 Delegierten des Wahlparteitags. So hatte es vor 20 Jahren - 2002 - die damalige CDU-Chefin Angela Merkel mit Merz selbst gemacht, der damals Fraktionschef war - zu dessen großem Ärger. 2005 wurde Merkel dann zur Kanzlerin gewählt.
Merz hat erklärt, Brinkhaus bleibe aktives und wichtiges Mitglied der Bundestagsfraktion. Er wolle die Fähigkeiten von Brinkhaus und dessen Unterstützung gern in Anspruch nehmen.
Der 53 Jahre alte Brinkhaus hatte Ende Januar in einem Brief an die Abgeordneten auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Damit vermied er vor den für die CDU wichtigen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im März und Mai einen neuerlichen Machtkampf. Die CDU-Regierungschefs der drei Bundesländer ringen um ihre Wiederwahl. In der Union war befürchtet worden, dass neue interne Streitigkeiten Anhänger der Christdemokraten gerade nach den Machtkämpfen der vergangenen Jahre etwa um den CDU-Vorsitz und um die Kanzlerkandidatur – abgeschreckt hätten.
