FDP-Machtkampf ist entschieden
Berlin. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler hat den Machtkampf um das künftige Spitzenpersonal praktisch für sich entschieden. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wird nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa von Montagabend neuer Chef der FDP-Bundestagsfraktion. Rösler selbst soll von ihm das Wirtschaftsressort übernehmen
Berlin. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler hat den Machtkampf um das künftige Spitzenpersonal praktisch für sich entschieden. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wird nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa von Montagabend neuer Chef der FDP-Bundestagsfraktion. Rösler selbst soll von ihm das Wirtschaftsressort übernehmen. An seiner Stelle soll der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr neuer Gesundheitsminister werden.Offiziell verkündet werden soll das neue Personaltableau am heutigen Dienstag. Dann wird auch die neue Fraktionsspitze gewählt. Große Leidtragende ist die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger. Rösler jedoch, der am Freitag auf einem Parteitag in Rostock den bisherigen FDP-Chef Guido Westerwelle ablösen will, wird auf einen Schlag fast alle Personalprobleme los.
Brüderle war aus der engeren Parteiführung bislang der einzige, der nicht Platz für eine Verjüngung machen wollte. Als neuer Fraktionschef könnte der 65-Jährige auf den Posten des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden ohne Schwierigkeiten verzichten. Brüderle machte seinen Wechsel nach dpa-Informationen zunächst noch davon abhängig, dass Homburger von sich aus auf eine weitere Amtszeit verzichtet. Am Abend verdichteten sich die Hinweise, dass Homburger dazu bereit ist.
Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. Wegen der massiven Kritik an ihrer Amtsführung wurde die Neuwahl der Fraktionsführung um ein halbes Jahr vorgezogen. Homburger selbst verzichtete gestern auf jede Stellungnahme. Eine Pressekonferenz sagte sie ab. Einer Sitzung des Fraktionsvorstands blieb sie fern.
Homburger steht seit längerer Zeit unter Druck, ihr Amt abzugeben. Ihr wird eine erhebliche Mitschuld am dramatischen Einbruch der FDP in allen Meinungsumfragen und an den jüngsten Wahlniederlagen gegeben. Hinzu kam, dass sie am Wochenende nur äußerst knapp von ihrem baden-württembergischen Heimatverband als Landesvorsitzende wiedergewählt wurde.
Die Neuordnung der Parteiführung gilt auch als erster Test für das Durchsetzungsvermögen des designierten Parteivorsitzenden Rösler. Der 38-Jährige war vor einem Monat zum Nachfolger des bisherigen Parteichefs Westerwelle gekürt worden. Die offizielle Wahl soll am Freitag beim FDP-Bundesparteitag erfolgen. Rösler soll Westerwelle auch als Vizekanzler beerben. Weitere Veränderungen im Kabinett waren bislang nicht geplant gewesen.
Der bisherige FDP-Chef Westerwelle will aber auf jeden Fall Außenminister bleiben. Westerwelle stand insgesamt zehn Jahre lang an der Spitze der FDP. Nach einer Reihe von Wahlniederlagen und massiver Kritik an seinem Führungsstil hatte der 49-Jährige auf eine abermalige Kandidatur für den Parteivorsitz verzichtet. Derzeit liegt die FDP nach allen Umfragen bundesweit nur noch unter fünf Prozent. dpa
