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EU will Militärausgaben der Mitgliedstaaten über Verteidigungsfonds steigern

EU Militär : EU will Militärausgaben über Verteidigungsfonds steigern

Brüssel (afp/dpa) Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten im Lichte des schwierigen Verhältnisses mit den USA zu einer stärkeren Zusammenarbeit bei der Verteidigung bewegen – und dafür bis 2020 insgesamt 590 Millionen Euro locker machen. Ab 2021 sollen jedes Jahr 5,5 Milliarden Euro fließen, wie die Brüsseler EU-Kommission gestern vorschlug. „In ganz Europa machen sich die Menschen Sorgen über ihre Sicherheit und die ihrer Kinder. Wir müssen in diesem Bereich mehr tun und besser werden“, erklärte der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen.

() Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten im Lichte des schwierigen Verhältnisses mit den USA zu einer stärkeren Zusammenarbeit bei der Verteidigung bewegen – und dafür bis 2020 insgesamt 590 Millionen Euro locker machen. Ab 2021 sollen jedes Jahr 5,5 Milliarden Euro fließen, wie die Brüsseler EU-Kommission gestern vorschlug. „In ganz Europa machen sich die Menschen Sorgen über ihre Sicherheit und die ihrer Kinder. Wir müssen in diesem Bereich mehr tun und besser werden“, erklärte der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen.

Mangelnde Koordinierung der Staaten in der Europäischen Union bei der Verteidigung gilt schon länger als Kostentreiber. In Europa seien 178 verschiedene Waffensysteme in Gebrauch, in den USA nur 30, hieß es. Durch die bessere Rüstungszusammenarbeit könnten die Mitgliedsstaaten bis zu 30 Prozent der jährlichen Verteidigungsausgaben einsparen. Der Mangel an Kooperation kostet demnach pro Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro.

Der sogenannte Europäische Verteidigungsfonds, der seit Dezember entwickelt wurde, soll nun gemeinsame Forschungsprojekte etwa zu Elektronik, Robotik oder verschlüsselter Software fördern. Die EU-Kommission stellte außerdem ein Ideenpapier vor, mit dem sie eine Debatte über das Ausmaß der Zusammenarbeit anstoßen wollte. Dabei solle keinesfalls ein Konkurrenzprojekt zum transatlantischen Militärbündnis Nato entstehen, beteuerte Katainen.