EU warnt Israel vor Bauprojekt in Jerusalem

EU warnt Israel vor Bauprojekt in JerusalemBrüssel. Die Europäische Union hat Israel wegen eines umstrittenen Siedlungsbau-Projekts in Ost-Jerusalem kritisiert. Israel solle auf jegliche Provokation in Ost-Jerusalem wie die Zerstörung oder Räumung von Häusern zu verzichten, erklärte die schwedische Ratspräsidentschaft gestern in Brüssel

EU warnt Israel vor Bauprojekt in JerusalemBrüssel. Die Europäische Union hat Israel wegen eines umstrittenen Siedlungsbau-Projekts in Ost-Jerusalem kritisiert. Israel solle auf jegliche Provokation in Ost-Jerusalem wie die Zerstörung oder Räumung von Häusern zu verzichten, erklärte die schwedische Ratspräsidentschaft gestern in Brüssel. Solche Aktionen verletzten internationales Recht. Wegen des Projekts steht Israel international erheblich unter Druck. Auch Frankreich und Russland übten gestern wegen des Bauprojekts heftige Kritik an Israel. afpUmweltverband sorgt sichum deutsche WälderBerlin. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat den deutschen Waldbesitzern zahlreiche Verstöße gegen nationale und europäische Naturschutzvorgaben vorgeworfen. Dazu gehörten unter anderem Kahlschläge, Fällungen wertvoller Altbaumbestände und Bodenschäden, teilte der BUND gestern bei der Vorstellung seines erstmals vorgelegten "Schwarzbuch Wald 2009" mit. Mehrfach sei auch die Brut besonders geschützter Arten zerstört worden. dpaGuantanamo-Schließungverzögert sichWashington. Die von US-Präsident Barack Obama eingesetzten Arbeitsgruppen zur Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo sind mit ihrer Aufgabe in Verzug geraten. Die Expertenteams aus dem Verteidigungs- und Justizministerium haben einen Aufschub um sechs beziehungsweise zwei Monate beantragt, wie ein hochrangiger Regierungsvertreter gestern mitteilte. afpVerfassungsgericht billigt "taktische" StimmabgabeKarlsruhe. Das Ergebnis der Bundestagswahl 2005 durfte noch vor der Nachwahl in Dresden bekannt gegeben werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Prozedere sei verfassungsgemäß. Eine dagegen gerichtete Wahlprüfungsbeschwerde wurde verworfen. Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl sei nicht verletzt worden, betonten die Karlsruher Richter. Es sei legitim, bei der Nachwahl im Wissen um das Ergebnis der Hauptwahl "taktisch" zu wählen. dpaWieder Proteste gegen Ahmadinedschad im IranTeheran. Wieder Proteste gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Iran: Trotz einer Warnung des obersten Führers des Landes gingen am Dienstag nach Augenzeugenberichte wieder mehrere hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: "Nieder mit dem Diktator" und "Ahmadinedschad, trete zurück, trete zurück". dpa

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