EU hat fünf Milliarden Euro falsch ausgegeben

Brüssel. Prämien für 150 nicht existierende Schafe in Spanien oder ein nicht öffentlich ausgeschriebener Bau einer Pipeline zwischen Rumänien und Ungarn: In der EU werden mindestens fünf Milliarden Euro aus Brüsseler Töpfen fehlerhaft ausgegeben. Das kritisierte der Europäische Rechnungshof gestern in Brüssel mit Blick auf das vergangene Jahr

Brüssel. Prämien für 150 nicht existierende Schafe in Spanien oder ein nicht öffentlich ausgeschriebener Bau einer Pipeline zwischen Rumänien und Ungarn: In der EU werden mindestens fünf Milliarden Euro aus Brüsseler Töpfen fehlerhaft ausgegeben. Das kritisierte der Europäische Rechnungshof gestern in Brüssel mit Blick auf das vergangene Jahr. Bei einem EU-Gesamtbudget von knapp 130 Milliarden Euro lag die Fehlerquote bei den Ausgaben bei 3,9 Prozent, das waren 0,2 Punkte mehr als 2010.Die EU-Kommission rief die Mitgliedstaaten auf, bei der Vergabe von EU-Mitteln besser aufzupassen. Falls Geld unrechtmäßig fließe, müsse es wieder eingezogen werden. "2011 haben wir zwei Milliarden Euro zurückbekommen", bilanzierte die Sprecherin von EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta.

Die Zahlen der Buchprüfer sagen nichts über das Ausmaß von Betrug aus. Es geht darum, ob Kosten falsch berechnet, gegen Vorschriften wie öffentliche Vergaberichtlinien verstoßen oder nicht-förderfähige Kosten für Projekte geltend gemacht wurden. Tatsächliche Betrugsfälle sind gering - sie betreffen nur 0,2 Prozent der Ausgaben. Bei Verdacht wird die Anti-Betrugsbehörde Olaf eingeschaltet. dpa

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