Erdogan beschuldigt Twitter der Steuerhinterziehung

Istanbul · Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat dem zeitweise gesperrten Kurzmitteilungsdienst Twitter nun Steuerhinterziehung vorgeworfen. In einer am Wochenende von Fernsehsendern übertragenen Rede kündigte der Ministerpräsident an, Twitter und andere ausländische Unternehmen überprüfen zu lassen.

"Twitter, YouTube und Facebook sind auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Diese Firmen verdienen Geld", sagte Erdogan. Sie müssten sich an türkische Gesetze halten. Allerdings haben einige internationale Internetunternehmen - so auch Twitter - keine Niederlassung in dem Land und sind deswegen für den türkischen Staat kaum greifbar.Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte Erdogan Twitter vor den Kommunalwahlen Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort