Entscheidung über Atom-Laufzeit
Berlin. Nach monatelangem Ringen will die Bundesregierung am Sonntag über die Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke entscheiden. Bei dem Treffen soll die Frage abschließend diskutiert und entschieden werden
Berlin. Nach monatelangem Ringen will die Bundesregierung am Sonntag über die Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke entscheiden. Bei dem Treffen soll die Frage abschließend diskutiert und entschieden werden. An den Gesprächen nehmen außer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Spitzen der schwarz-gelben Koalition sowie die Vorsitzenden der zuständigen Arbeitsgruppen teil. Mitte kommender Woche sollen die Fraktionen von Union und FDP über den Vorschlag der Spitzenrunde abstimmen. Das Bundespräsidialamt wies derweil einen Zeitungsbericht über eine Vorentscheidung zur Laufzeitverlängerung zurück. Das "Handelsblatt" hatte berichtet, dass die Meiler laut einem internen Gutachten der Verfassungsjuristen von Bundespräsident Christian Wulff ohne eine Zustimmung des Bundesrats höchstens neun Jahre länger am Netz bleiben können. Das Bundespräsidialamt stellte jedoch klar: "Ein solches Gutachten existiert nicht." ddp